Süddeutsche Zeitung

SPD-Vorsitz:Olafs Opfergang

Vizekanzler Scholz ist nun doch bereit, für den SPD-Vorsitz zu kandidieren. Er rettet die SPD damit vor einer Blamage, denkt aber auch an die eigene Karriere.

Olaf Scholz will SPD-Vorsitzender werden. Moment mal, stimmt ja gar nicht. Wenn die anderen es wollen, dann ist er bereit dazu - so lautet der Satz, mit dem der Spiegel den Vizekanzler und Finanzminister aus einer Telefonkonferenz der SPD-Spitze zitiert hat. Scholz drängt also nicht nach vorne, er opfert sich. Auch er hat erlebt, wie die Suche nach einer neuen Parteispitze zur Farce zu werden drohte. Diese scheinbar selbstlose Motivation herauszustellen, ist vermutlich bereits Teil der Inszenierung, die jetzt fast unausweichlich erscheint, nachdem Scholz noch vor wenigen Wochen erklärt hat, der Parteivorsitz sei unvereinbar mit seiner Regierungsarbeit in der großen Koalition.

Sei's drum. Was Annegret Kramp-Karrenbauer kann, die auch nie ins Kabinett wollte und jetzt plötzlich Verteidigungsministerin geworden ist, kann Scholz eben auch. Wie praktisch für ihn, dass die Union zu seiner Volte jetzt besser die Klappe halten sollte. Es gibt aber noch eine Gemeinsamkeit: Kramp-Karrenbauer wie Scholz geht es nicht zuletzt darum, die eigenen Karrierepläne zu retten. Ihre hat Kramp-Karrenbauer selbst immer mehr gefährdet (und wirklich besser geworden ist es in den vergangenen Wochen nicht); seine schwanden mit jedem weiteren Prozentpunkt, den die SPD in den Umfragen abschmolz.

Jetzt geht Olaf Scholz aufs Ganze. Es habe in der entscheidenden Telefonschalte keinen Widerspruch gegeben, ist zu lesen. Von Begeisterungsstürmen ist freilich auch nichts überliefert. In jedem Fall muss man Scholz positiv anrechnen, dass er die SPD vor einer Blamage bewahrt und dem Wettbewerb um den SPD-Vorsitz zu neuer Ernsthaftigkeit verholfen hat - und andere Spitzen-Sozis jetzt in schlechtem Licht stehen, allen voran Manuela Schwesig (sofern sie nicht noch Scholz' Partnerin wird) und Stephan Weil.

Scholz war in der Partei nie sonderlich beliebt, nichts spricht dafür, dass sich das plötzlich geändert hat; Scholz bekam bei Landtagswahlen in Hamburg gute Wahlergebnisse und auf SPD-Parteitagen trotzdem schlechte. Nach dem Abgang von Andrea Nahles steht niemand mehr in der SPD so sehr für die große Koalition wie Scholz - wenn er jetzt den Wettbewerb um den Vorsitz verlieren sollte, dann auch deswegen. Das ist ein großes Risiko - und seine letzte Chance. In einer Post-Groko-SPD hat er keine Zukunft mehr, schon gar keine, die der sehr selbstbewusste Scholz einem großen politischen Geist wie sich selbst für angemessen hielte.

Die Suche nach einer neuen Parteispitze wird jetzt ein Kampf ums Regieren. Scholz wird die große Koalition nicht um jeden Preis verteidigen, aber mit Recht auf den Preis verweisen, den die SPD zu zahlen hätte, wenn sie die Regierung vorzeitig verließe, was die meisten anderen Aspiranten mehr oder weniger vertreten. Viel wird nun auch darauf ankommen, wen Scholz sich für die Bewerbung an seine Seite holt - und welche Sozialdemokratin bereit sein wird, vom ersten Tag an gegen das Image ankämpfen zu müssen, nur die Frau an seiner Seite zu sein.

Und wenn er gewinnt?

Scholz will Kanzler werden. Daran zu glauben ist einerseits der schiere Irrsinn, wenn man sich die Lage der SPD anschaut. Richtig ist aber auch, dass die Union mit dem Übergang in die Nach-Merkel-Zeit noch große Schwierigkeiten bekommen wird. Annegret Kramp-Karrenbauer kämpft schon jetzt ums politische Überleben. Und wenn sie Pech hat, verschlimmert sich ihre Lage nach den Wahlen in Sachsen und Brandenburg noch mehr. Das war von vorneherein der große Unterschied dieser großen Koalition zu allen anderen: Bisher war hinterher stets dasselbe wie vorher: Merkel. Dieses Mal wird alles neu. Und wenn die SPD seit dem Eintritt in die amtierende große Koalition nicht nur ordentlich regiert, sondern auch noch gut darüber gesprochen hätte, statt eineinhalb Jahre lang mit sich selbst und dem Personal zu hadern, dann stünden ihre Chancen jetzt auch deutlich besser.

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