Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat bei seinem Besuch in Niger dem westafrikanischen Land eine langfristige Unterstützung zugesagt. Es solle Hilfe bei der Militärausbildung, im Bildungsbereich, Gesundheitswesen und der Landwirtschaft geben, sagte Scholz am Montag in Nigers Hauptstadt Niamey. "Wir müssen jetzt darüber sprechen, wie eine langfristige Perspektive entwickelt werden kann", fügte er hinzu.
Zuvor hatte der Kanzler bei seiner ersten Afrika-Reise Bundeswehrsoldaten im Militärcamp in Tillia etwa 80 Kilometer entfernt von der malischen Grenze besucht und den Einsatz dort als Erfolg gewürdigt. "Die Bundeswehr leistet hier Außerordentliches und hat hier auch Außerordentliches unter sehr schwierigen Bedingungen zustande gebracht."
Die Ausbildung von Spezialkräften der nigrischen Armee endet zwar Ende des Jahres, man sei aber auf der Suche nach einem Nachfolgeprojekt. "Die Situation in der Sahel-Zone insgesamt ist sehr schwierig", betonte Scholz. In deutschen Regierungskreisen hieß es, Niger werde als Stabilitätsanker in der krisengebeutelten Region angesehen.
Derzeit sind in Niger 180 Bundeswehrsoldaten eingesetzt. Nach Angaben des stellvertretenden Lagerkommandeurs sind seit Beginn des Einsatzes 2018 rund 500 Spezialkräfte der nigrischen Armee ausgebildet worden. Allein in diesem Jahr seien zudem 15 Ausbilder geschult worden. Auf dem Militärstützpunkt in Tillia bildet unter anderem eine Handvoll deutscher Kampfschwimmer der Marine nigrische Spezialkräfte für den Kampf gegen den islamistischen Terror in der Region aus. An der seit 2018 laufenden Mission "Gazelle", die zum EU-Ausbildungseinsatz EUTM gehört, sind nach Angaben des Einsatzführungskommandos etwa 200 deutsche Soldaten beteiligt. Aufgrund eines Kontingentwechsels sind derzeit rund 260 deutsche Soldaten vor Ort.
"Jetzt wird es für uns darum gehen, dass wir ein gutes Anschlussprojekt identifizieren", kündigte Scholz während seines Besuchs an. Das geschehe mit den Partnern vor Ort. Wenn er jetzt "die Motivation unserer Soldatinnen und Soldaten sehe", habe er das Gefühl, dass sie sich auf ein gutes Anschlussmandat freuten. Der bisherige Einsatz sei "sehr erfolgreich und mit großem Herzblut" vorangetrieben worden. Scholz würdigte den Einsatz als vorbildlich auch für andere Regionen. Es sei ein "sehr erfolgreiches Mandat", das aber auch gefährlich sei.
Deutschland hatte sein Engagement für das westafrikanische Land seit 2015 massiv aufgestockt. Hintergrund war auch, dass Routen der illegalen Migration durch Niger Richtung EU führten. Zudem hat ein lokaler Ableger radikal-islamischen IS-Miliz in der Sahel-Region Fuß gefasst. Der Kanzler verwies darauf, dass der Bundestag gerade die beiden Sahel-Mandate verlängert habe. Diese sehen etwa einen verstärkten Einsatz im Rahmen des UN-Einsatzes Minusma in Mali vor. Die Bundesregierung verlangt von den Vereinten Nationen (UN) aber, dass der Schutz der Soldaten nach dem Abzug der französischen Truppen etwa mit Kampfhubschraubern abgesichert wird.
Die Ausbildung von Soldaten der Armee Malis hat die Bundeswehr dagegen gestoppt, unter anderem weil die dortige Militärjunta mit russischen Söldnern zusammenarbeitet und demokratische Wahlen hinausschiebt. Mali war erst vor drei Tagen aus der multinationalen Sahel-Sicherungstruppe ausgetreten, die gemeinsam gegen Islamisten in der Region kämpfen soll. An den sogenannten G5-Truppe waren bisher Niger, Tschad, Burkina Faso, Mauretanien und Mali beteiligt.
Der Schritt isoliert Mali, gegen das die westafrikanischen Staaten Sanktionen erlassen hatten, noch weiter. Die Islamisten haben in der Region Tausende Menschen getötet und Millionen in die Flucht getrieben. Die Beteiligung der Bundeswehr an dem europäischen Ausbildungseinsatz EUTM soll deshalb künftig vor allem auf Niger konzentriert werden, das etwas weniger von der islamistischen Gewalt betroffen ist. Der Kanzler hatte zuvor auf seiner ersten Afrika-Reise im Amt Senegal besucht, das derzeit den Vorsitz der Afrikanischen Union innehat und wird dann nach Südafrika weiterreisen.
Der Niger mit seinen knapp 25 Millionen Einwohnern gilt als wichtiger Partner Deutschlands im Kampf gegen den islamistischen Terror in der Sahelzone. Die demokratisch gewählte Regierung von Präsident Mohamed Bazoum im Niger fährt einen prowestlichen Kurs. Sie hat sich - anders als viele andere afrikanische Länder - klar gegen eine Zusammenarbeit mit Russland ausgesprochen.
Scholz ist seit Sonntag auf Afrika-Reise. Seinen ersten Stopp legte Scholz am Sonntag im Senegal ein. Dort sagte der Kanzler den von der weltweiten Ernährungskrise betroffenen Ländern des Kontinents Hilfe zu. Außerdem bot er dem Senegal eine Zusammenarbeit bei der Gasförderung an. Am Dienstag wird Scholz in Südafrika, einem der wichtigsten Partnerländer im Afrika südlich der Sahara, erwartet.
