Bundesregierung:Ohne Maske im Flugzeug - Irritation über Reise von Scholz und Habeck

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Auf dem Weg nach Kanada tragen Kanzler, Wirtschaftsminister und Mitreisende im Regierungsflugzeug keine Maske. Das entspricht laut Bundesregierung den Regeln, weil alle frisch getestet sind. Kritiker gibt es trotzdem.

Während der Kanada-Reise von Kanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) sorgen Aufnahmen von Bord des Regierungsflugzeugs für Irritationen. Auf den Fotos sind Habeck sowie zahlreiche Journalistinnen und Journalisten ohne Masken zu sehen. Nach Angaben der Bundesregierung verstößt das aber nicht gegen die Regeln für den Flug mit der Bundeswehr-Luftwaffe: "Auf den Flügen der Luftwaffe gibt es keine Maskenpflicht. Alle Teilnehmer der Reise müssen vor Antritt einen aktuellen negativen PCR-Test vorlegen. Damit ist ein hohes Schutzniveau gewährleistet", erklärte ein Regierungssprecher gegenüber der Deutschen Presse-Agentur.

An Bord des Airbus A340 der Luftwaffe waren auf dem Flug von Berlin ins kanadische Montreal am Sonntag mehr als 80 Passagiere, darunter 25 Medienvertreter. Fotos und ein ARD-Video zeigen Wirtschaftsminister Habeck und Journalisten dicht beieinander ohne Mund-Nasen-Schutz. Voraussetzung für die Mitreise war ein negativer PCR-Test, der bei Abflug höchstens 24 Stunden alt sein durfte.

Ex-CDU-Chef Armin Laschet schrieb am Montag auf Twitter, Journalisten und Regierungsmitglieder setzten sich "über (zwar unsinnige, aber geltende) Gesetze" hinweg. Er war im Oktober 2020 als damaliger NRW-Ministerpräsident selbst einmal wegen eines Fotos in die Kritik geraten, das ihn ohne Maske in einem Flieger zeigte. Ein Sprecher erklärte damals, Laschet habe die Maske entsprechend der AHA-Regeln und Vorgaben der Fluggesellschaft nur für einen kurzen Moment zum Verzehr von Speisen und Getränken abgesetzt.

Für Flugzeuge - wie auch für Fernzüge - gilt nach dem Ende vieler anderer Corona-Regeln weiter eine bundesweit geregelte Maskenpflicht für Passagiere und Personal. Die Verkehrsmittel des Luftverkehrs und des öffentlichen Personenfernverkehrs dürfen sie nur nutzen, wenn sie während der Beförderung eine FFP2-Maske oder eine medizinische Maske tragen, wie es im Infektionsschutzgesetz in Paragraf 28b festgelegt ist. Von der Pflicht ausgenommen sind unter anderem Kinder unter sechs Jahren. Die Maske abnehmen kann man nur beim Essen und Trinken. Die Lufthansa schrieb aktuell in einem Twitter-Thread: "Ein negativer PCR-Test befreit nicht vom Tragen einer Maske."

Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Alexander Graf Lambsdorff kommentierte die Debatte am Dienstagmorgen auf Twitter mit den Worten: "Man muss nicht "Maskengegner" sein (bin ich nicht) oder "#FDP-Politiker" (bin ich), es reicht, Demokrat und Staatsbürger zu sein, um zu wissen: Nach diesen Bildern KANN es nicht bei #Maskenpflicht in "normalen" Flugzeugen bleiben."

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