Diplomatie:Neue Hoffnung im Ukraine-Konflikt

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Diplomatie: Im Falle eines russischen Einmarsches werde der Westen alle Sanktionen gemeinsam tragen, so Olaf Scholz. (Im Bild mit den Präsidenten Duda, links, und Macron)

Im Falle eines russischen Einmarsches werde der Westen alle Sanktionen gemeinsam tragen, so Olaf Scholz. (Im Bild mit den Präsidenten Duda, links, und Macron)

(Foto: AFP)

Bundeskanzler Scholz und Frankreichs Präsident Macron blicken Gesprächen mit Russland zuversichtlich entgegen. Polens Präsident nennt ein gemeinsames Treffen "historisch".

Von Cerstin Gammelin, Berlin

Nach dem Antrittsbesuch von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in Washington hat die europäische Krisendiplomatie zur Verhinderung eines Kriegs an der russisch-ukrainischen Grenze neue Fahrt aufgenommen. Dabei liefen die Bemühungen am Dienstagabend in Berlin zusammen, wo Scholz wenige Stunden nach seiner Rückkehr aus den USA zwei der wichtigsten Verbündeten im Kanzleramt empfing, den französischen Präsidenten Emmanuel Macron und den polnischen Staatschef Andrzej Duda. "Unser gemeinsames Ziel ist es, einen Krieg in Europa zu verhindern", sagte Scholz bei einem gemeinsamen Auftritt vor den eigentlichen Beratungen.

Der Dreiergipfel im Format des sogenannten "Weimarer Dreiecks" wollte auch die von Scholz für Anfang kommender Woche geplanten Besuche in der Ukraine und in Russland vorbereiten. Man werde dem russischen Präsidenten Wladimir Putin die klare, einheitliche Botschaft übermitteln, dass ein Angriff auf die Ukraine einen hohen Preis fordern werde, hatte Scholz bereits in Washington angekündigt.

Duda nannte das Treffen "historisch". Europa befinde sich in der gefährlichsten Lage, seit 1989 der Eiserne Vorhang gefallen sei, warnte er. Auch Macron betonte den Schulterschluss der drei Staaten, nur mit Diplomatie sei die Gefahr zu bannen. Der französische Staatspräsident zeigte sich optimistisch. In den vergangenen Tagen seien "neue Ansätze" erarbeitet worden, die jetzt weiterverfolgt werden sollten. Details nannte er nicht.

Macron hatte vor dem Stopp in Berlin zuerst Russland und anschließend die Ukraine besucht und die Zuversicht verbreitet, dass das Treffen mit Präsident Putin helfen würde, weitere Eskalationen an der russisch-ukrainischen Grenze zu verhindern. Moskau dementierte allerdings angebliche Zusagen an Paris, die Manöver an der Grenze zur Ukraine auszusetzen. Russland schickte sechs Kriegsschiffe aus dem Mittelmeer in das Schwarze Meer.

Macron schürte die Hoffnung, Russland und die Ukraine wieder zu Gesprächen zusammenbringen zu können. Sowohl Putin als auch der ukrainische Amtskollege Wolodimir Selenskij hätten zugesagt, sich an das sogenannte Minsker Abkommen zu halten. "Wir haben nun die Möglichkeit, bei den Verhandlungen voranzukommen", sagte Macron nach dem Gespräch mit Selenskij in Kiew.

US-Präsident Joe Biden hatte bei seinem Treffen mit Scholz keinen Zweifel daran gelassen, dass im Falle eines russischen Einmarsches die umstrittene Erdgasleitung Nord Stream 2 nicht in Betrieb gehen werde. Das Projekt wäre "tot", sagte Biden. Scholz sagte, der Westen werde alle Sanktionen gemeinsam tragen. Er vermied, konkrete Sanktionen wie etwa Nord Stream 2 zu nennen.

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte am Dienstag die in der Ostukraine verlaufende Frontlinie besucht. Es war ihr zweiter Besuch in der Ukraine. Sie sprach von "sehr bedrückenden Bildern". Der Konflikt könne nur diplomatisch gelöst werden; sie werde "alles dafür tun, dass Menschen hier in Europa friedlich leben können". Wichtig sei, dass die unabhängigen Beobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) vor Ort arbeiten könnten.

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