Olaf Scholz Ein Handlungsreisender in Peking

Finanzminister Olaf Scholz bei seinem Besuch in Peking.

(Foto: AP)
  • Bundesfinanzminister Olaf Scholz versucht auf seiner ersten China-Reise, deutschen Finanzdienstleistern Marktzugang in dem Land zu ermöglichen.
  • Bisher ist der Finanzmarkt in China fest in staatlicher Hand.
  • Die Chinesen zeigen sich kooperationsbereit, auch weil sie der Handelskrieg mit den USA stark trifft.
Von Cerstin Gammelin, Peking

Deutsche Unternehmen haben nicht mehr nur die Millionen potenzieller Autokäufer in China im Blick, sondern auch die Versicherungs- und Kreditnehmer. Die Bundesregierung drängt deshalb in Peking darauf, den chinesischen Finanzmarkt für deutsche Dienstleister zu öffnen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) traf am Donnerstag in Peking mit führenden Politikern des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei zusammen, um zu beraten, wie große deutsche Banken und Versicherungen in China geschäftlich tätig werden sollten.

Das könnte etwa für die Deutsche Bank und die Allianz interessant sein. Konkrete Namen nannte Scholz zwar nicht. Er hatte allerdings zuletzt mehrfach betont, sich für starke deutsche Institute einsetzen zu wollen, auch, um das deutsche Exportgeschäft sicher zu finanzieren. Frankfurt soll nach dem Brexit zum führenden europäischen Finanzplatz ausgebaut werden.

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Es ist der erste Besuch des Vizekanzlers in China. Neben dem Ausbau der Finanzbeziehungen sollte auch über Handel sowie multilaterale Vereinbarungen gesprochen werden. "Deutschland und China sind voneinander abhängig", sagte Scholz. Auch Bundesbankpräsident Jens Weidmann war nach Peking gereist, um die Bemühungen zu unterstützen.

Die Chinesen zeigen sich durchaus kooperationsbereit. Die Beziehungen beider Länder entwickelten sich "robust", sagte Song Tao, Direktor des Verbindungsbüros der KP für internationale Angelegenheiten, während des Gesprächs mit Scholz. Er freue sich über den Besuch aus Deutschland und sei "sehr gerne bereit, einen offenen Meinungsaustausch zu führen". Man habe "viele Anknüpfungspunkte, um die wirtschaftlichen und die Handelsbeziehungen weiter zu entwickeln".

Deutschland und China suchen Alternativen zu Trumps USA

Derzeit sind rund 5200 deutsche Unternehmen in China tätig. Finanzinstitute sind bisher nicht darunter. Der Finanzmarkt ist fest in staatlicher Hand, es gibt lediglich eine Handvoll ausländischer, privater Kreditinstitute. Immer mehr in China tätige Unternehmen kritisieren, dass es schwierig ist, Kredite zu bekommen. Für Außenstehende ist die Kreditvergabe sowie die Finanzierung von großen Investitionen bisher nicht transparent.

Scholz will in Peking vereinbaren, dass die chinesischen Aufsichtsbehörden einzelne deutsche Institute lizensieren, damit diese Kredite und Versicherungen vor Ort anbieten. Dazu sollten am Freitag Vereinbarungen unterzeichnet werden. Die größten Probleme seien immer die des Marktzugangs, hieß es. Man wolle diese jetzt beginnen zu lösen, damit deutsche Unternehmen rechtzeitig in China tätig werden könnten.

Der deutsche Vizekanzler trifft in Peking auch deshalb auf relativ offene Gesprächspartner, weil der Welthandel an Dynamik verloren hat und auch die von der Parteiführung festgelegten Wachstumsziele gefährdet. Der von US-Präsident Donald Trump ausgelöste Handelskrieg hat die chinesische Wirtschaft stärker als erwartet getroffen. Auch in Deutschland schwächt sich die Konjunktur ab. Beide Länder wollen nun mit jenen Staaten stärker kooperieren, die sich trotz Trump zum multilateralen Handel bekennen.

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