Listenwahl trotz Lockdown: Linke bei Parteitag in Plötzky

Plötzky (dpa/sa) - Die Linke in Sachsen-Anhalt ist seit jeher eine Befürworterin von strengen Maßnahmen zur Corona-Eindämmung, trotzdem treffen sich bis zu 120 ihrer Mitglieder und Spitzenfunktionäre am Samstag bis in die späten Abendstunden zu einem Parteitag. Wie passt das zusammen? Die Satzung der Partei ließ kaum eine andere Wahl, begründete Linken-Landeschef Stefan Gebhardt, warum seine Partei daran festhielt, am 30. Januar in Plötzky im Salzlandkreis ihre Kandidatenliste für die Landtagswahl am 6. Juni zu wählen.

Die CDU wollte zeitgleich tagen und Ministerpräsident Reiner Haseloff erneut zum Spitzenkandidaten küren, verschob ihren Parteitag allerdings zum dritten Mal - wegen der anhaltend schwierigen Corona-Situation. Termin: noch offen.

Ein Parteitag ist laut geltender Landesverordnung bis 14. Februar nur möglich, wenn die Veranstaltung unaufschiebbar ist. Die Landeswahlleiterin bestätigte der Linken schriftlich, dass ihre Kandidatenkür so ein Fall ist, wie Gebhardt sagte.

Die Linken haben in ihrer Satzung acht Wochen Vorlauf für Einladungen zu ordentlichen Wahlparteitagen festgelegt. Mitte April müssen aber schon alle Kandidatenvorschläge der Parteien bei der Landeswahlleiterin vorliegen. Und Kandidatenlisten dürfen derzeit rechtlich nur in Präsenzveranstaltungen erstellt werden.

Es gebe Maskenpflicht am Platz sowie freiwillige Schnelltests und die Möglichkeit, Fieber zu messen, sagte ein Parteisprecher. Gastredner sind nicht eingeplant. Er gehe davon aus, dass ein Großteil der Delegierten anreise. „Wir werden versuchen, die Verantwortung so schnell und diszipliniert wie möglich abzuhalten.“

Für den Spitzenplatz tritt erstmals die 44 Jahre alte Fraktionschefin Eva von Angern an. Die Juristin sitzt seit 2002 im Magdeburger Landtag. Bisher haben sich 37 Bewerberinnen und Bewerber gemeldet, darunter 18 Frauen.

Die Linke zählte Ende 2020 nach eigenen Angaben rund 3200 Mitglieder und damit 220 weniger als ein Jahr zuvor. Sie ist derzeit mit 16 Abgeordneten als Oppositionspartei im Magdeburger Landtag vertreten. Am 6. Juni 2021 wird in Sachsen-Anhalt ein neues Parlament gewählt.