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Trotz Sanktionen:UN-Bericht: Nordkorea verdient Millionen mit verbotenen Exporten

North Korean leader Kim Jong-in inspects a newly established Pyongyang trackless trolley factory

Verdient einem UN-Bericht zufolge Millionen mit Verstößen gegen die internationalen Handelssanktionen: Nordkoreas Machthaber Kim Jong-un - hier angeblich bei der Besichtigung einer neuen Firma.

(Foto: REUTERS)
  • Pjöngjang soll einem UN-Bericht zufolge illegalen Handel mit "beinahe allen in den Resolutionen verbotenen Gütern" betreiben.
  • Durch eine verbotene Zusammenarbeit mit Syrien und Myanmar habe Nordkorea im vergangenen Jahr mit Raketenverkäufen 200 Millionen Dollar eingenommen.
  • Für die Beschaffung von High-Tech-Bestandteile soll das Land auch seine Botschaft in Berlin genutzt haben.

Nordkorea umgeht offenbar in großem Stil die gegen das Land verhängten UN-Sanktionen. Zu diesem Ergebnis kommt eine Untersuchung der Vereinten Nationen. Demnach betreibt Pjöngjang einen illegalen Handel mit Rohstoffen wie Öl, Gas, Kohle und Eisen.

Allein zwischen Januar und September 2017 habe Nordkorea durch eine verbotene Zusammenarbeit mit Syrien und Myanmar bei ballistischen Raketen 200 Millionen Dollar (etwa 160 Millionen Euro) eingenommen, heißt es in einem UN-Bericht. In der Vergangenheit hatte US-Präsident Trump China vorgeworfen, illegalen Ölhandel mit Nordkorea zu betreiben.

Nordkorea exportiere nach wie vor "beinahe alle in den Resolutionen verbotenen Güter", schreiben die Experten in ihrem Bericht an den UN-Sicherheitsrat. Beschrieben werden unter anderem Strategien beim heimlichen Export von Kohle: Zur Umgehung der Sanktionen würden Schiffe unter falscher Flagge losgeschickt, auf dem Meer werde die Kohle dann auf andere Schiffen verladen. Gefälschte Dokumente verschleierten die Herkunft des Rohstoffs.

Nordkorea nutzte auch Botschaft in Berlin

In dem Bericht heißt es zudem, Pjöngjang habe noch immer Zugang zum globalen Finanzmarkt, weil es Mängel bei der Durchsetzung der Finanzsanktionen gegen das Land gebe. Nordkorea sei nach wie vor an "weit verbreiteten konventionellen Waffenverträgen und Cybermissionen beteiligt, um Militärgeheimnisse zu stehlen", schreiben die Experten. Nordkoreanische Diplomaten spielten eine wesentliche Rolle bei den verbotenen Programmen des Landes. Es fehle der "politische Wille", die verhängten Strafmaßnahmen tatsächlich durchzusetzen.

Wie das Bundesamt für Verfassungsschutz mitteilte, soll Nordkorea auch seine Botschaft in Berlin genutzt haben, um High-Tech-Bestandteile für sein Raketen- und Atomwaffenprogramm zu beschaffen. "Wir mussten feststellen, dass von dort aus Beschaffungsaktivitäten gelaufen sind, aus unserer Sicht mit Blick auf das Raketenprogramm, teilweise auch auf das Nuklearprogramm", sagte Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen gegenüber dem NDR. Dabei gehe es oft um sogenannte Dual-Use-Güter, die sowohl für zivile als auch für militärische Zwecke genutzt werden können.

Seine Behörde würde versuchen dies zu unterbinden, erklärte Maaßen weiter. "Wir können aber nicht gewährleisten, dass dies von uns in allen Fällen erkannt und verhindert werden kann." Man müsse davon ausgehen, dass Teile für Nordkoreas Trägerprogramm "über andere Märkte erworben wurden, oder Schattenkäufer sie eben in Deutschland erworben haben".

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Zum ersten Mal in der Geschichte der Olympischen Spiele gibt es ein gemeinsames Eishockeyteam von Nord- und Südkorea. Zwei Wochen haben die Athletinnen Zeit zusammen zu trainieren.

Der UN-Sicherheitsrat hat wegen des nordkoreanischen Atomwaffen- und Raketenprogramms scharfe Sanktionen gegen Pjöngjang verhängt. Ende Dezember 2017 hatte der UN-Sicherheitsrat einstimmig die Maßnahmen gegen Pjöngjang weiter verschärft, nachdem die bisherigen nicht die erhoffte Wirkung gezeigt und die Führung Nordkoreas auch nicht zum Einlenken gebracht hatten. Unter anderem wurden Lieferungen von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl an das Land auf ein Viertel der erlaubten Menge begrenzt: Statt der ursprünglich von 2018 an erlaubten zwei Millionen Barrel sind nur noch 500 000 Barrel pro Jahr erlaubt.

Der Streit um das nordkoreanische Atomprogramm hatte sich im vergangenen Jahr nach zahlreichen Raketentests und einem weiteren Atomtest durch das Land, zugespitzt. Die Spannungen überschatten auch die Olympischen Winterspiele in Pyeongchang vom 9. bis 25. Februar in der grenznahen südkoreanischen Provinz Gangwon. Zuletzt hatten sich allerdings Süd- und Nordkorea nach langer Funkstille wieder langsam angenähert. Bei der Eröffnungsfeier wollen die beiden Länder unter einer Vereinigungsfahne gemeinsam einmarschieren. Zudem stellten sie ein gemeinsames Frauen-Eishockeyteam für das olympische Turnier.