Sanktionen gegen Iran Iraner dürfen iPhones kaufen

Zwei Wochen vor der Wahl in Iran erlaubt die US-Regierung den Verkauf von Smartphones und Software an iranische Privatleute. Zugleich dokumentiert ein Bericht, dass Iran immer stärker den Terrorismus unterstützt. Doch die USA lockern die Sanktionen nicht ohne Hintergedanken.

Die Präsidentschaftswahl in Iran steht kurz bevor, da lockern die USA ihre Sanktionen. Von denen war bisher nicht nur die Regierung in Teheran betroffen, sondern auch die Menschen in Iran. Ihnen war bisher nicht erlaubt, Computer, Software und Smartphones von US-amerikanischen Firmen zu kaufen. Das soll sich nun ändern.

Zwei Wochen vor der Abstimmung wollen die USA den Zugang der iranischen Bevölkerung zum Internet erleichtern. Washington erlaubte unter anderem den Export von Computern, Software, Mobiltelefonen und Satellitenantennen für den persönlichen Gebrauch, wie das US-Außenministerium mitteilte. Auch Onlinedienste aus den Bereichen E-Mail, Chat und soziale Netzwerke dürfen demnach von US-Unternehmen in Iran angeboten werden. Ein Verbot solcher Verkäufe an die Regierung in Teheran bleibt allerdings bestehen.

Mit der Lockerung der Sanktionen soll der iranischen Bevölkerung den Angaben zufolge eine "sicherere und ausgereiftere" Technik zur Verfügung gestellt werden, "um untereinander und mit der Welt zu kommunizieren". Ziel sei der "freie Fluss von Informationen", den die Regierung in Teheran zu unterdrücken versuche. So kann man die iPhone-Erlaubnis als Versuch werten, die iranische Opposition im Wahlkampf zu stärken.

Im Streit um das iranische Atomprogramm hat der Westen Iran bislang mit umfangreichen Strafmaßnahmen belegt. Die Sanktionen richten sich vor allem gegen den Ölsektor des Landes, um Teheran eine wichtige Einnahmequelle zu nehmen. Iran steht im Verdacht, unter dem Deckmantel eines zivilen Atomprogramms nach Atomwaffen zu streben.

Am 14. Juni wählt das Land einen Nachfolger von Präsident Mahmud Ahmadinedschad, der nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten darf. Unter den acht zugelassenen Kandidaten sind fünf Ultrakonservative, zwei als gemäßigt geltende Politiker und nur ein Reformer.

Für die USA gilt Iran nach wie vor als Unterstützer von Terrorismus

Auch der diesjährige US-Bericht zum Terrorismus in der Welt bezieht sich auf Iran: Das Land erweise sich immer stärker als Unterstützer des Terrorismus, der Kern der al-Qaida verliere aber an Kraft. In dem Report verweist das US-Außenministerium unter anderem auf die iranische Unterstützung der libanesischen Schiiten-Miliz Hisbollah. "Irans staatliche Förderung von Terrorismus und der terroristischen Aktivitäten der Hisbollah haben eine Geschwindigkeit erreicht, die es seit den 1990er Jahren nicht mehr gegeben hat, mit Anschlagskomplotten in Südostasien, Europa und Afrika", heißt es in dem Bericht.

Hervorgehoben werden die iranische Rolle im Konflikt in Syrien zur Unterstützung des Assad-Regimes, ein Angriff auf israelische Touristen in Bulgarien und mehrere fehlgeschlagene Komplotte. Zur al-Qaida heißt es, das Terrornetzwerk sei mit der Tötung einer Reihe von Führungspersönlichkeiten weiter geschwächt worden. Aber örtliche Zweige der Terrororganisation hätten zunehmend unabhängige Rollen übernommen und konzentrierten sich verstärkt auf lokale Ziele.