Sachsen:Zahl rechter Straftaten gegen Flüchtlingsheime verdoppelt sich

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  • Zwischen 2012 und 2014 hat es 57 rechte Straftaten gegen Flüchtlingsheime gegeben. Die Zahl hat sich verdoppelt.
  • Linke-Politikerin Juliane Nagel warnt davor, dass die Pegida-Demonstration auch zu Gewalt gegen Flüchtlinge führen könnte.

57 rechte Straftaten mit Asyl-Zusammenhang in Sachsen

In Sachsen hat es im Zeitraum 2012 bis November 2014 insgesamt 57 rechtsmotivierte Straftaten gegeben, die im Zusammenhang mit einer Asylunterkunft stehen. Die Zahlen werden in einer Antwort des sächsischen Innenministeriums auf eine Anfrage der Abgeordneten Juliane Nagel (Die Linke) genannt. Nagel wollte wissen, wie viele Überfälle, Anschläge, Sachbeschädigungen, tätliche Angriffe und weitere Straftaten es "auf geplante oder bestehende Gemeinschaftsunterkünfte von Flüchtlingen" gegeben hat. In zwei Fällen wurden anscheinend je zwei Menschen "leicht" verletzt. Was genau diese leichte Verletzung sein soll, wird nicht ausgeführt.

Zahl der Demonstrationen: 54

Aus der Anfrage geht auch hervor, wie oft in Sachsen gegen die Unterbringung von Flüchtlingen oder gegen Flüchtlingsheime demonstriert wurde. Diese Zahl liegt bei 54 seit 2012. Die Demonstrationen rund um Pegida sind dabei jedoch nicht erfasst.

34 Fälle allein in 2014

"Kamen Demonstrationen und Straftaten im Jahr 2012 und 2013 noch eher punktuell vor", schreibt Nagel auf ihrer Webseite, "ist seitdem eine klare Häufung zu konstatieren". 34 der Fälle fanden zwischen Januar und November 2014 statt. Im Jahr 2013 waren es 15 (2012: acht), die Zahl verdoppelt sich also von Jahr zu Jahr. "Diese Zahlen legen nahe, dass Gewalt gegen geflüchtete Menschen und deren Unterkünfte auch durch Demonstrationen gegen Asylunterkünfte angeheizt wird", so Nagel.

Sie spielt mit ihren Zahlen vor allem auf zwei Vorfälle an. Erstens auf die Pegida-Demonstrationen, bei der Anfang der Woche 17.500 Menschen in Dresden gegen eine vermeintliche Islamisierung des Abendlandes protestiert haben. Die Demonstrationen laufen seit Wochen, die Teilnehmerzahl steigt, wenn auch zuletzt nur moderat.

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Zweitens meint Nagel damit auch Vorfälle wie den Brandanschlag im mittelfränkischen Vorra. Dort brannten drei geplante Flüchtlingsunterkünfte. Die Polizei geht von Brandstiftung aus.

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