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Sachsen:Verfassungsschutz-Präsident muss gehen

Das Landesamt für Verfassungsschutz in Sachsen (LfV) hat einen neuen Chef. Künftig wird der Jurist Dirk-Martin Christian die Behörde leiten. Das teilte das sächsische Innenministerium am Dienstag mit. Der 58-Jährige führte von 2007 bis 2011 die Zentralabteilung des LfV und ist seit Februar 2019 Leiter des Referates "Verfassungsschutz, Geheimschutz" im Innenministerium. Sein Vorgänger Gordian Meyer-Plath wird künftig im Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus tätig sein. Meyer-Plath war seit 2012 Verfassungsschutzpräsident und unter anderem wegen Mitgliedschaft in einer Burschenschaft in Kritik geraten. Wiederholt hatten Innenpolitiker von Linken und Grünen seine Entlassung gefordert und der Behörde Versäumnisse im Kampf gegen Rechtsextremismus vorgeworfen. Die SPD-Landtagsfraktion begrüßte den Wechsel: In der Vergangenheit habe es zu oft an "Analysefähigkeit" und "der richtigen Prioritätensetzung bei der Bekämpfung der Gefahren für die Demokratie" gemangelt.

© SZ vom 01.07.2020 / Uz

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