Russlands Präsident Medwedjew:Für schnelle Reformen reichte der politische Wille nicht

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Medwedjew hat es bisher nicht geschafft, die Justiz so tiefgreifend zu reformieren, dass sie als unabhängige Instanz das Vertrauen der Bürger besitzt. "Als Medwedjew Präsident wurde, da hatte ich gehofft, dass wir Ordnung schaffen und ein Justizsystem einführen würden, das in Streitfällen objektiv richtet", sagte der langjährige Finanzminister Kudrin. "Aber leider haben wir das in den vier Jahren nicht erreicht."

Die Korruption wuchert in Russland wie eh und je; die Modernisierung der Wirtschaft kommt bei Wachstumsraten von vier Prozent bei weitem nicht so voran, dass Russland die großen Lücken zum Westen oder China und Indien schließen kann. Noch immer ist der Staat abhängig von den Energieressourcen. Und aus der angekündigten Liberalisierung des politischen Systems ist außer einigen kosmetischen Änderungen auch nichts geworden.

Die Zulassung von Parteien und unabhängigen Präsidentschaftskandidaten soll zwar erleichtert werden, aber für schnelle Reformen haben die Zeit, und vor allem der politische Wille nicht gereicht. Die nächsten Duma-Wahlen finden erst in fünf, die nächsten Präsidentenwahlen dann erst in sechs Jahren statt. Es sei denn, die Opposition erzwingt frühzeitige Neuwahlen.

Wie aber soll Medwedjew vom Weißen Haus am Moskwa-Ufer aus das große Land voranbringen, wenn er dies zwei Flusswindungen weiter vom Kreml aus nicht geschafft hat? Die meisten Russen oder zumindest all jene, die an den Massenprotesten gegen die Regierung teilnehmen, trauen es dem kleinen Mann aus Sankt Petersburg nicht zu. Er dürfte im Falle von Putins Wahlsieg ein Kabinett mit vielen neuen Gesichtern bilden. Doch sollte der große wirtschaftliche Fortschritt ausbleiben und die Ungeduld der Russen zunehmen, könnte Medwedjews Premiersjob schnell gefährdet sein.

46 Jahre ist er jetzt alt. Das sei wirklich noch kein Alter, in dem man künftigen politischen Schlachten aus dem Weg gehen müsse, sagte er kürzlich bei einem Auftritt vor Moskauer Studenten. Sogar eine weitere Kandidatur für das Präsidentenamt könne er nicht ausschließen, verkündete der langjährige Putin-Gefährte. Aber ein nennenswertes Echo fand er damit nicht.

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