Russland:Putins Weg, an der Macht zu bleiben

MOSCOW, RUSSIA   AUGUST 24, 2021: Russia s President Vladimir Putin (on the screen) makes remarks at the second stage of; putin

Gibt die Richtung vor: Wladimir Putin Ende August bei einem Kongress der Kremlpartei Einiges Russland.

(Foto: Sergei Karpukhin/imago images/ITAR-TASS)

Wie der Kreml bei der Parlamentswahl auf populäre Figuren setzt, damit die mäßig beliebte Regierungspartei am Ende doch wieder eine satte Mehrheit in der Duma bekommt.

Von Silke Bigalke, Moskau

Anton Solowjow kommt als Letzter ins Ziel. Er bildet die Nachhut auf seinem Elektroroller, damit niemand verloren geht. Alle anderen fahren Rad, einige Hundert Kinder nehmen mit ihren Eltern an dem Rennen teil. Es geht nicht ums Gewinnen, sondern um die Bewegung. Und um das knallgrüne Fahrrad, das Anton Solowjow später verlost. Er steigt dafür auf die weiß-blau-rote Bühne, die seine Helfer auf einem Sankt Petersburger Supermarktparkplatz aufgebaut haben. Es sind die russischen Nationalfarben, und die Farben der Kremlpartei Einiges Russland.

Es ist der Samstag zwei Wochen vor der Wahl zur Staatsduma, dem russischen Unterhaus. Trotzdem erinnert außer den Bühnenfarben nichts daran, dass Solowjow nicht nur Fahrradrennen organisiert, sondern auch für die Kremlpartei kandidiert. Er wolle Arbeit und Wahlkampf nicht vermischen, sagt einer aus seinem Team. Sicher gilt aber auch, dass ihn der Parteistempel nicht beliebter macht bei den Wählern. Der 38-Jährige ist schließlich jemand in Sankt Petersburg: Er leitet ein städtisches Sportzentrum, hat internationale Turniere in Karate und Jiu-Jitsu gewonnen und einen direkten Draht zu Präsident Wladimir Putin.

Die Kremlpartei dagegen strauchelt, ihre Werte liegen seit Monaten unter 30 Prozent, selbst bei staatlichen Umfrageinstituten. Der Kreml wünscht sich trotzdem, dass die Partei zwei Drittel der Sitze im Parlament behält. Die Behörden versuchen, dies nun mit allen Mitteln zu erreichen: Bereits vor Monaten haben sie damit begonnen, unabhängige Oppositionelle von der Wahl auszuschließen, haben die Wahlrechtsorganisation Golos zum "ausländischen Agenten" erklärt, haben der OSZE so wenige Wahlbeobachter erlaubt, dass diese nun gar niemanden schickt.

Putin verteilt Wahlgeschenke, Kandidaten entdecken ihre soziale Ader

Gleichzeitig verteilt Putin Wahlgeschenke, Senioren beispielsweise erhalten einmalig 115 Euro. Und wie in früheren Jahren schickt die Partei Prominente ins Rennen, TV-Moderatoren und Musiker treten an. Mancher Kandidat entdeckte kurz vor Wahlkampfbeginn seine soziale Ader, gründete eine Hilfsorganisation für Senioren oder eine Umweltschutzgruppe. Bei Anton Solowjow ist das anders, er engagiert sich seit Jahren und ist in Sankt Petersburg gut vernetzt. Für die unbeliebte Partei ist er der perfekte Kandidat.

Solowjow leitet das staatliche "Zentrum für Körperkultur, Sport und Gesundheit" im Frunsenskij-Stadtbezirk, südlich vom Zentrum, organisiert kostenlose Kurse für alle möglichen Sportarten, Eishockey, Schwimmen, Kampfsport, Tanzen. Bereits sein Vater war ein bekannter Sportler in Leningrad, wie Sankt Petersburg früher hieß, Europameister im Sambo, einer sowjetischen Kampfsportart. Der Sohn begann als Kind mit Schwimmtraining, wechselte später in den Kampfsport. Irgendwann habe er "verstanden, dass es schlecht ist, die Menschen zu schlagen", sagt er neben der Bühne und lacht. "Und jetzt umarme ich sie sehr stark, statt sie zu schlagen." So erklärt er seine Berufswahl. Doch warum er nun für die Kremlpartei antritt, das erklärt sich weniger leicht.

Russland: "An dieser Partei ist nichts Schlechtes": Der Petersburger Duma-Kandidat für Einiges Russland, Anton Solowjow.

"An dieser Partei ist nichts Schlechtes": Der Petersburger Duma-Kandidat für Einiges Russland, Anton Solowjow.

(Foto: Silke Bigalke)

Nach dem Rennen fährt sein Team zum Mittagessen in Solowjows georgisches Stammrestaurant. Es ist sein erster Wahlkampf, und wenn man ihn fragt, warum er in die Politik möchte, bleibt er sehr unkonkret. Ihm passten "einige Momente" nicht, sagt er. "Es gibt einige Mechanismen in der Verwaltung, die die Entwicklung stören. Und ich möchte sie ändern."

Egal, wie unbeliebt die Kremlpartei unter Wählern ist, für ihre Mitglieder gilt sie auch als Karrieresprungbrett. Solowjow formuliert das nicht so, er nennt sie "systembildend, die Partei der Mehrheit". Außerdem entscheide sie über das Budget, "für die Bildung, Medizin, Entwicklung der Transportinfrastruktur und vieles andere". Eigentlich entscheidet darüber die Duma, aber wahrscheinlich macht das keinen Unterschied.

Macht er sich keine Sorge, dass Einiges Russland so unbeliebt ist? "Ja, man schimpft auf die Partei. Und warum nicht? Man schimpft auch auf andere Parteien", sagt er. Er glaubt, dass Leute wie er der Kremlpartei helfen können, sozial engagiert, nah an den Menschen. "Ich bin absolut sicher, dass die Partei dank mir ein höheres Rating bekommt." Beigetreten ist er Einiges Russland noch nicht, das könne aber noch werden, sagt er. Bei den Vorwahlen kam er auf Platz vier der Parteiliste in Sankt Petersburg, damit hat er gute Chancen für die Staatsduma.

Anton Solowjow gehört längst zu Putins System. Er leitet die "Gesamtrussische Volksfront" in Sankt Petersburg. Präsident Putin hat die Volksfront 2011 als eine Art Koalition aus verschiedenen Organisationen gegründet, Parteien, Berufsverbänden, Veteranenvertretern, Unternehmergruppen. Auf diese Weise versammelt er einen großen Teil der Gesellschaft hinter sich persönlich, unabhängig von der Kremlpartei. Bei Anton Solowjow hat das funktioniert.

Die Volksfront hat die Aufgabe, Putins "nationale Projekte" in die Tat umsetzen, die praktisch jeden Lebensbereich betreffen. Ein Ziel, das Solowjow gut gefällt, betrifft den Sport: 70 Prozent der Bevölkerung sollen regelmäßig Sport treiben, und das bis zum Jahr 2030. "Das ist ein gutes Ziel, aber die Wege dorthin sind nicht immer klar", sagt er. Viele Leute wüssten gar nicht, wo man kostenlos Sport treiben kann. In Sankt Petersburg habe er dies deswegen auf Metroplänen einzeichnen lassen. Das sind die Dinge, die er verändern möchte.

So läuft das oft in Russland: Der Präsident gibt große Ziele vor. Wenn es an der Umsetzung hapert, was häufig passiert, sind die Behörden, die Gouverneure, die Minister - und damit die Kremlpartei schuld. Ab und zu tritt der Präsident dann als strenger Landesvater auf und flickt scheinbar, was zu flicken ist. Bei der jährlichen Sendung "Direkter Draht" beispielsweise hört er sich die Sorgen von Anrufern aus dem ganzen Land an. Wenn nötig ermahnt er die zuständigen Amtsträger dann, warum sie sich nicht längst um die maroden Wasserleitungen, hohen Müllberge, niedrigen Löhne gekümmert haben. Vertreter der Kremlpartei stehen dabei als Versager dar, der Präsident als Retter in der Not. Bei den Dumawahlen rächt sich das jetzt.

Anton Solowjow sammelt jedes Jahr die Fragen, die die Sankt Petersburger Putin beim "Direkten Draht" stellen möchten. "Meistens ist es der letzte Schrei um Hilfe", sagt er über die Sendung. "Es scheint mir, dass unser Land das einzige Land ist, in dem jeder Mensch den Präsidenten anrufen kann, wenn ihn die regionalen Behörden nicht hören." In seiner Stadt hat er zuletzt etwa 40 000 Anträge, Bitten an Putin, weitergeleitet.

Nach dem Essen fährt Anton Solowjow in eine neue Eishalle, die eingeweiht wird. Als Leiter des Sportzentrums hat er vier bis fünf solche Auftritte am Tag. Zwei Eishockey-Mannschaften und eine Gruppe Mädchen in Eiskunstlaufkostümen stehen da, die russische Hymne erklingt. Solowjow organisiert Sportturniere in der Stadt, er hilft Senioren, unterstützt Tierheime, kümmert sich um Zahnpflege für Kinder, setzt sich für Behinderte ein - alles unter dem Dach der Volksfront und im Namen des Präsidenten. Putin ist in Russland deutlich beliebter als die Kremlpartei, seine Zustimmungswerte liegen immer noch bei 65 Prozent.

Aus Sicht vieler Russen hat der Präsident nach den schwierigen Neunzigerjahren für Ordnung, Sicherheit und zumindest relativen Wohlstand gesorgt. So sieht es auch Solowjow: Der erzählt von seiner Schulzeit, als er für Wettkämpfe trainiert und gleichzeitig in Nebenjobs gearbeitet habe, um "ein halbes Brot oder Zucker nach Hause zu bringen". Manchmal habe es monatelang keinen Zucker gegeben. "Ich erzähle das nur, um zu zeigen, dass das jetzige Leben besser ist im Vergleich mit dem, was damals war."

Über die Außenpolitik hat der Kandidat wenig zu sagen

Von der Eishalle fährt er ins eher bescheidene Büro seines Sportzentrums. Im engen Flur hängen Fotos von Sportveranstaltungen, ganz am Ende die Kopie eines Briefes an Wladimir Putin. Es ist eine Einladung zu einem Kampfsportturnier, das Solowjow jedes Jahr zu Ehren seines verstorbenen Vaters veranstaltet - am Wochenende vor der Wahl zum zehnten Mal. Familie ist ihm wichtig, er hat einen Sohn im Kindergartenalter und eine kleinere Tochter. Putin wird nicht persönlich zum Turnier kommen, aber schickt einen schriftlichen Gruß: Er wünsche allen "Erfolge, Wohlergehen und starke unvergessliche Eindrücke", schreibt der Präsident.

In seinem Büro setzt sich Anton Solowjow jetzt hinter den Schreibtisch, links von ihm hängt ein Bündel Medaillen, rechts stehen die Pokale in einer Vitrine. Einen holt er heraus, "diesen halte ich für cool", sagt er. Er habe dafür zwei Menschen die Nase gebrochen, sagt er.

Einiges Russland hat Verteidigungsminister Sergej Schoigu und Außenminister Sergej Lawrow auf Platz eins und zwei der Parteiliste gesetzt, sie sprechen weniger über innenpolitische Probleme und mehr über Russlands Rolle in der Welt. Über die russische Außenpolitik hat Solowjow weniger zu sagen. "Wenn ich mit den Leuten spreche", sagt er, "sind sehr wenige der Meinung, dass die Menschen im Ausland anders und unsere Feinde sind." Druck auf die Opposition? Nicht in seinem Wahlkreis. Kremlkritiker Alexej Nawalny im Straflager? "Wenn er die Gesetze verletzt hat", sagt der Kandidat, "muss er dafür bestraft werden."

Als das Interview vorbei ist, steht Anton Solowjow spürbar erleichtert auf. Nicht viele Mitglieder der Kremlpartei lassen sich solche Fragen stellen. Auch er spricht lieber über Sport. Den könne man als "Aufzug" benutzen - um voranzukommen in der Gesellschaft. Leicht gewesen sei es für ihn aber nicht.

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(210913) -- MINSK, Sept. 13, 2021 -- Photo taken on Sept. 12, 2021 shows a scene of the joint strategic exercise Zapad-

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