Auf Deutschland lässt "Tschaika-Tour" nichts kommen. Es sei, wirbt das russische Reisebüro auf seiner Webseite, zu jeder Jahreszeit eine Reise wert, "interessant, ungewöhnlich, voller Eindrücke". Da wäre zum Beispiel das Oktoberfest. Sechs Millionen Besucher kämen da jedes Jahr. Wer bei "Tschaika-Tour" eine "Blitz-Tour" bucht, kann schon diesen Herbst dazu gehören. Fünf Tage München - Flughafentransfer, Stadtrundfahrt, Festzugbesichtigung inklusive.
Direktflüge gibt es zwar wegen der Sanktionen keine, aber wer die umständlichere Anreise etwa über Istanbul nicht scheut, dem steht Deutschland auch von Russland aus ein halbes Jahr nach dem von Wladimir Putin begonnenen Angriffskrieg als Urlaubsland weit offen - so wie fast alle anderen Staaten der Europäischen Union. Die Zahl russischer Reisender steigt sogar gerade wieder kräftig, nachdem Russland eigene Corona-Beschränkungen aufgehoben hat.
Das sorgt für Empörung, vor allem in den baltischen Staaten. Wie es sein könne, dass "Massen russischer Touristen die westlichen Grenzen durch Finnland, Lettland und Litauen überqueren und in den Sommerferien den Louvre besichtigen, während in der Ukraine Kinder ermordet werden", fragte unlängst der estnische Außenminister Urmas Reinsalu. Es handele sich um eine "moralisch hilflose Situation".
Es ist eine Situation, die allerdings exakt der geltenden Beschlusslage in der EU entspricht. "Die EU hat das Visaerleichterungsabkommen mit Russland teilweise ausgesetzt. Die Aussetzung zielt auf Personen ab, die dem russischen Regime nahestehen. Gewöhnliche russische Bürger sind davon vorerst nicht betroffen", teilt die EU-Kommission dazu mit. Konkret heißt das: Die Vergabe von Schengen-Visa an Bürger Russlands geht weiter.
Allein im Juli hat Deutschland 5484 Russen Schengen-Visa ausgestellt
Allerdings, darauf wird auch verwiesen, haben die Mitgliedstaaten bei der Vergabe der Visa einen großen Spielraum. Sie können die Erteilung der Visa verringern oder ganz einstellen wie es etwa Estland und Lettland getan haben. Allerdings bleibt die Auswahl der EU-Staaten groß, bei denen Visa beantragt werden können - die dann für den ganzen Schengen-Raum gelten. Deshalb forderte der lettische Außenminister Edgars Rinkēvičs die anderen EU-Staaten auf, dem Beispiel seines Landes zu folgen.
Deutschland tut das nicht. Die deutschen Vertretungen geben weiterhin sowohl Schengen-Visa als auch nationale Visa, etwa zur Arbeitsaufnahme in Deutschland, aus. Im Juli seien russischen Bürgern 5484 deutsche Schengen-Visa ausgestellt worden, teilte das Auswärtige Amt auf SZ-Anfrage mit. Damit steigt die Zahl wieder. Im April waren es 1494, im Mai 1742 und im Juni 3351 gewesen. Insgesamt erhielten von März bis Juli - also in den Monaten nach Beginn des Krieges - 14 237 Russinnen und Russen ein deutsches Schengen-Visum. Das waren immerhin fast doppelt so viele wie im Corona-Jahr 2021, allerdings nur etwa ein Zehntel der Zahl von 2019, also vor der Pandemie.
In Leitlinien, die die EU-Kommission im Mai herausgegeben hat, werden die Konsulate der Mitgliedstaaten in Russland ermahnt, "eingehend zu prüfen, ob Antragsteller als Gefahr für die öffentliche Ordnung, die innere Sicherheit oder die internationalen Beziehungen eines Mitgliedstaats angesehen werden können". Dann solle das Visum verweigert werden. Schwer einzuschätzen ist, wie sich das auf die Visavergabe etwa durch deutsche Konsulate auswirkt. Das Auswärtige Amt macht grundsätzlich keine Angaben über Ablehnungsquoten.
Wenn es Touristen aus Russland in die von der Propaganda als feindlich gebrandmarkte EU zieht, dann allerdings ohnehin seltener nach Deutschland. Am beliebtesten ist Griechenland, das im Vor-Pandemie-Jahr 2019 6,6 Millionen Übernachtungen russischer Reisender registrierte. Auch jetzt werben, wenn es nach Europa gehen soll, russische Reisebüros - zu horrenden Preisen - vor allem für Reisen nach Griechenland und Spanien. In deutschen Hotels haben nach den neuesten verfügbaren Daten des Statistischen Bundesamtes im Mai gerade einmal 8366 Menschen mit russischem Pass eingecheckt.
Estland will Visa-Vergabe an Russen stoppen
Allerdings kann es sein, dass die Zahlen über den Sommer noch einmal deutlich steigen. Vor allem in Finnland wurden in den vergangenen Wochen sehr viel mehr Reisende aus dem benachbarten Russland registriert. Etliche flogen vom Flughafen Helsinki - mitunter mit Surfbrett - gleich in andere EU-Länder weiter.
Nach dem Überfall war in der EU betont worden, es handele sich um "Putins Krieg". Aufgrund der hohen gesellschaftlichen Akzeptanz der "Spezialoperation" und der Ignoranz vieler Russen gegenüber den Leiden der Ukrainer lässt sich das so kaum aufrecht erhalten. Auch deshalb kündigte der estnische Außenminister Reinsalu bei einem Besuch in Kiew einen neuen Vorstoß an, um die Vergabe von Visa an Russen EU-weit zu stoppen.
In der Berliner Ampel-Koalition hält man davon wenig. "Man sollte die russische Gesellschaft nicht unter Generalverdacht stellen", bittet der Obmann der SPD im Auswärtigen Ausschuss, Nils Schmid. Eine pauschale Visaverweigerung für russische Staatsangehörige sei weder zu rechtfertigen noch in "unserem langfristigen strategischen Interesse, da ein politischer Wandel in Russland letztendlich von der dortigen Zivilgesellschaft mitgetragen werden muss".
Ein generelles Einreiseverbot komme schon deshalb nicht infrage, weil es Dissidenten die Möglichkeit nehme, Russland legal den Rücken zu kehren, meint auch Schmids FDP-Kollege Ulrich Lechte. "Reine Urlauber entsprechen nicht meinen Vorstellungen bei der jetzigen Lage, die Vorteile überwiegen jedoch", sagt er. Die Richtschnur sei doch: "Wir wollen dauerhaft keinen erneuten Eisernen Vorhang errichten."
