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Russland:Referendum  "Triumph" für Putin

Der Kreml hat den Ausgang des Verfassungsreferendums in Russland als "Triumph" für Präsident Wladimir Putin gewertet. Die hohe Zustimmung für das neue Grundgesetz zeuge vom großen Vertrauen der Bevölkerung in Putin, sagte Kremlsprecher Dmitrij Peskow am Donnerstag der Agentur Interfax zufolge. "De facto hat ein triumphales Referendum über das Vertrauen in Putin stattgefunden." Das Interesse der Menschen an der neuen Verfassung sei zwar vorhersehbar gewesen, meinte Peskow. "Aber natürlich war es sehr schwer zu prognostizieren, dass es so eine hohe Beteiligung geben wird und dieses höchste Niveau der Unterstützung, das mit dem heutigen Tag festgehalten wurde", sagte Peskow.

Bei der Volksabstimmung über Russlands Verfassungsänderung hat Putin nach dem vorläufigen Endergebnis einen haushohen Sieg errungen. 77,9 Prozent der Wähler stimmten nach Angaben der Wahlleitung für das Grundgesetz. Dieses ermöglicht Putin zwei weitere Amtszeiten. Er könnte damit bei einer Wiederwahl bis 2036 im Amt bleiben. Mit "Nein" stimmten 21,27 Prozent der Wähler, wie die Wahlleitung nach Auszählung der letzten Stimmzettel mitteilte. Die Beteiligung wurde mit 67,97 Prozent angegeben - davor war zunächst von 65 Prozent die Rede gewesen. Demnach stimmten für die Verfassungsänderung 57,7 Millionen Menschen. Das entsprach einem Anteil von 52,95 Prozent an den Wahlberechtigten.

© SZ vom 03.07.2020 / dpa

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