Russland:Quittung für Putin

Das Debakel bei den Gouverneurswahlen in Russland zeigt, wie schwierig es ist, den Schein der Demokratie zu wahren.

Von Julian Hans

Demokratie ist kompliziert. Noch komplizierter ist nur die Imitation von Demokratie. Das zeigt das Debakel bei den Gouverneurswahlen in Russland. Neu ist nicht, dass die Wahl gefälscht wurde. Neu ist der knappe Ausgang. Autoritäre Systeme brauchen Eindeutigkeit. Mit einem Ergebnis von 33 Prozent kann man in Deutschland eine Koalitionsregierung bilden. Der Kreml wird schon bei Umfragewerten unter 70 Prozent für Wladimir Putin nervös.

Je offener demokratische Regeln verletzt werden, desto höher müssen die Ergebnisse sein. Der Einzelne merkt vielleicht, dass er betrogen wird, er ist möglicherweise sogar selbst am Betrug beteiligt. Aber die Zahlen wiegen ihn im Glauben, dass bei allen Unregelmäßigkeiten die Mehrheit hinter der Führung steht.

Dieser Glaube ist bei der Stichwahl in der Region Primorje erschüttert worden. Viele Wähler wollten der Regierungspartei Einiges Russland die Quittung dafür ausstellen, dass sie im Auftrag des Kremls die unpopuläre Rentenreform durchzieht. So viele, dass feine Instrumente nicht mehr ausreichten, um das gewünschte Ergebnis zu erzielen, und die Organisatoren eilig für alle sichtbar eingriffen. Das ist nicht der elegante Weg, den der Kreml wünscht. Die Annullierung der Wahl ist daher auch seine Strafe für schlechtes Management in der Region.

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