Russland: Nächster Schlag für Memorial

Am Tag nach der am Dienstag vom höchsten russischen Gericht angeordneten Auflösung der international bekannten Menschenrechtsorganisation Memorial muss deren Menschenrechtszentrum in Moskau schließen. Laut Agentur Interfax gab ein russisches Gericht dem Antrag der Staatsanwaltschaft statt. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) stellt sich vorerst gegen diese zwangsweise Auflösung. Die Dachorganisation Memorial International veröffentlichte am Mittwoch ein Schreiben des EGMR. Er fordert von Russlands Regierung, die Entscheidungen nicht zu vollstrecken, bis Straßburg über eine Beschwerde gegen das russische Gesetz über "ausländische Agenten" entschieden habe. Memorial hat sich seit drei Jahrzehnten einen Namen mit der Aufarbeitung der kommunistischen Gewaltherrschaft in der Sowjetunion gemacht.