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Russland:Der Mann, der Putin schlagen will

Alexei Navalny

Alexej Nawalny ist zur mächtigen Stimme in Russland geworden. Meist tritt der Politiker eher leger auf, um das höchste Staatsamt bewirbt er sich aber präsidial im dunklen Anzug.

(Foto: Pavel Golovkin/AP)
  • Kremlkritiker Alexej Nawalny will Wladimir Putin bei der Wahl 2018 als Staatspräsident ablösen.
  • Ob er tatsächlich kandidieren kann, hängt auch von einem Prozess gegen ihn ab, der wiederaufgerollt wird.

Von Frank Nienhuysen

Er meint es ernst, und ausnahmsweise hat Alexej Nawalny für den Anlass sogar eine Krawatte gewählt. Präsidial will er wirken, im dunklen Anzug am Schreibtisch, rechts gerahmte Fotos der Familie, links die russische Trikolore, im Hintergrund das neue Wolkenkratzerviertel von Moskau-City. So fordert Nawalny per Video Wladimir Putin heraus. Ob Russlands Präsident 2018 überhaupt wieder antritt, hat er noch gar nicht gesagt. Aber Nawalny hat sich jetzt erklärt. Der Oppositionspolitiker, Anwalt und Kämpfer gegen die Korruption will in den Kreml einziehen und damit die Ära Putin beenden.

Würde sich auch in Russland jener Trend fortsetzen, mit Kritik am Establishment viele Wähler für sich zu gewinnen, müsste Moskaus langjährige Führung eigentlich besorgt sein. Jene, die an der Macht seien, säßen dort bereits seit 17 Jahren, sagt Nawalny. "Seit 1996 hat es in Russland keine echten Wahlen mehr gegeben. Dies ist eine Ursache für unsere erbärmliche Lage." Damals hatte es im letzten Durchgang eine Richtungswahl gegeben zwischen Boris Jelzin und dem Kommunisten Gennadij Sjuganow.

Partei Einiges Russland ist für ihn die "Partei der Gauner und Diebe"

Nawalny ist populistisch genug, eine Menge von dem zu versprechen, was die Russen gern hören: einen massiven Kampf gegen Korruption - nachdem zuletzt sogar der Wirtschaftsminister ertappt worden war -, die Einführung eines Mindestlohns von knapp 390 Euro, eine Verdoppelung der Staatsausgaben für das marode Gesundheitssystem, Steuerfreiheit für Kleinbetriebe. "Sowohl der Kreml als auch die Regierung kümmern sich nur um ihre eigenen Geldfragen, deshalb dulden sie keinerlei Kritik und verbieten sie", sagt Nawalny. "Wollen wir weiterhin, dass 88 Prozent der Reichtümer des Landes einem Zehntel der Bevölkerung gehören?", fragt er süffisant.

Vor Nawalny hatte schon der Liberale Grigorij Jawlinskij seine Kandidatur angekündigt, aber der Gründer der demokratischen Partei Jabloko ist schon seit zwei Jahrzehnten traditioneller Wahlverlierer und wird wohl auch das nächste Mal kaum mehr als fünf Prozent der Stimmen holen. Der erst 40 Jahre alte Nawalny ist da schon ein ernsthafterer Gegner. Nach der gefälschten Parlamentswahl Ende 2011 war er eine der prägenden Figuren der Protestbewegung. Nawalny bündelte damals die Wut der Menschen über die Regierungspartei Einiges Russland in die griffige Formel "Partei der Gauner und Diebe".

Sogar in der Regierung wurden Nawalnys Ehrgeiz und politisches Talent gewürdigt. Es war zu jener Zeit auch schwierig, ihn und seine Popularität einfach zu ignorieren. Auf seiner Internetplattform berichtete der Rechtsanwalt über große Korruptionsfälle, veröffentlichte Dokumente, an die er auch deshalb herankam, weil er gezielt Unternehmensaktien kaufte und dadurch genauere Einsicht in Konzernunterlagen erhielt. Nawalny wurde zu einer mächtigen Stimme im Land. Als er 2013 überraschend zur Moskauer Bürgermeisterwahl antreten durfte, erhielt er auf Anhieb 27 Prozent der Stimmen, obwohl die staatlichen Medien ihn boykottierten. Wer damals zu einem Wahlkampfauftritt wollte, wurde von Nawalnys Team erst eine Stunde vorher über den Ort informiert, um Störenfriede fernzuhalten.

In einem fragwürdigen Betrugsprozess wurde Nawalny 2013 wegen angeblichen Diebstahls zu fünf Jahren Bewährungshaft verurteilt. Nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte ordnete Russlands Oberstes Gericht kürzlich jedoch an, den Fall neu aufzurollen - für Nawalny Chance und Gefahr zugleich.

Seine Kandidatur liegt nun in den Händen der Richter, und nach allen Erfahrungen hält es kaum ein Experte für vorstellbar, dass diese allein und völlig unabhängig praktisch über Nawalnys passives Wahlrecht entscheiden werden. "Die russische Führung könnte versuchen, den Oppositionspolitiker nicht zuzulassen, wenn sie merkt, dass dies ein großes Risiko ist", sagt der russische Politologe Igor Bunin dem Sender RBC. Seine Kollegin Jekaterina Schulmann betonte, "welches Schicksal der Kreml für Nawalny auch wählt, es wird nun durch das Prisma der Präsidentschaftskandidatur gesehen". Genug Mittel hat er, um den Herausforderer nicht gewinnen zu lassen.

© SZ vom 15.12.2016

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