Repressionen in RusslandMoskau erlässt neues Internet-Zensurgesetz

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„Für ein Russland ohne Zensur. Orwell schrieb eine Dystopie, keinen Leitfaden!!!“: Der Aktivist Dmitrij Kisijew wurde gleich nach diesem Protest festgenommen.
„Für ein Russland ohne Zensur. Orwell schrieb eine Dystopie, keinen Leitfaden!!!“: Der Aktivist Dmitrij Kisijew wurde gleich nach diesem Protest festgenommen. AP/AP

Wer im russischen Netz Inhalte sucht, die den Kreml verärgern, riskiert jetzt eine Geldstrafe. Auch der Online-Zugriff und die Lektüre sollen als strafbare Handlung gelten.

Von Silke Bigalke, Berlin

Das Gesetz war noch nicht verabschiedet, da gab es bereits die ersten Opfer. Dmitrij Kisijew hatte draußen vor der Staatsduma protestiert, bevor die Abgeordneten drinnen abstimmten. „Für ein Russland ohne Zensur“, stand auf der Pappe, die der Oppositionelle hochhielt: „Orwell schrieb eine Dystopie, keinen Leitfaden.“ Die Polizei nahm dann nicht nur ihn, sondern auch zwei Journalisten fest, die Kisijews Protest filmten. Die russische Zensur ist unersättlich.

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