Russland Gouverneure fallen wie Dominosteine

Die Rentenreform hatte viele gegen die Regierung aufgebracht: Pensionärin bei der Gouverneurswahl in der Region Wladimir.

(Foto: Artyom Geodakyan/imago/ITAR-TASS)

In Russland muss ein Provinzchef nach dem anderen abdanken. Der Kreml versucht damit, der Unzufriedenheit im Volk die Spitze zu nehmen.

Von Julian Hans, Moskau

Man könnte es als eine Mischung aus Bescheidenheit und Altersweisheit deuten, wie Rustem Chamitow am Donnerstag seinen Rücktritt als Oberhaupt der Region Baschkirien begründete: "Regionsoberhäupter im reifen Alter sollten die Entscheidung, ihre Tätigkeit niederzulegen, rechtzeitig treffen", erklärte er. "Sie sollten in Würde gehen und nicht unter Druck."

Chamitow ist 64 Jahre alt, zwei Jahre jünger als der russische Präsident. Dafür, dass das Alter wohl doch nicht der Hauptgrund für den Wechsel an der Spitze der Region sein dürfte, spricht, dass er nur einer von vielen ist. Seit die Kandidaten des Kreml bei den Regionalwahlen Anfang September reihenweise Niederlagen einstecken mussten, fallen die Provinzchefs wie die Dominosteine.

Allein in den vergangenen zwei Wochen mussten neun Gouverneure abtreten. Darunter auch Männer, deren Posten lange als sicher galten, wie der Gouverneur von St. Petersburg, Georgij Poltawtschenko. Und es wird erwartet, dass weiter ausgewechselt wird. Die Zeitung Wedomosti nennt unter Berufung auf Informanten im Kreml mindestens fünf angezählte Kandidaten.

Ob der Austausch des Personals in der Provinz genügt, um der wachsenden Unzufriedenheit im Volk zu begegnen, ist offen. Seit Anfang vergangenen Jahres sei der Wunsch nach Erneuerung größer als der Wunsch nach Stabilität, stellt der Chef des staatsnahen Meinungsforschungsinstituts Wziom, Walerij Fjodorow, fest.

Der Unmut trifft zunehmend auch den Präsidenten. In weniger als einem Jahr ist der Anteil derjenigen, die in Umfragen des unabhängigen Lewada-Zentrums Wladimir Putin ihr Vertrauen aussprechen, um 20 Prozentpunkte auf 39 Prozent gesunken. Das staatsnahe Institut Fom misst einen Absturz von 80 auf 58 Prozent.

Katalysator für den Stimmungsumschwung war nach einhelliger Meinung aller Experten die Erhöhung des Renteneintrittsalters um fünf Jahre, die Putin im September mit einigen nur kleinen Abmilderungen absegnete. Inzwischen würden aber selbst Ereignisse kritisch betrachtet, die noch vor wenigen Jahren die Umfrageergebnisse Putins und seiner Politik in die Höhe trieben, stellt der Politologe Nikolaj Petrow in der Zeitung Wedomosti fest. "Die Menschen lassen sich nicht mehr von den Erfolgen in Syrien und in der Außenpolitik begeistern. Ihnen gefällt nicht, wie sich ihr Leben zu Hause entwickelt."

60 Tote bei einem Brand. Und die Bitte um Vergebung geht an den Präsidenten, nicht die Leute

In den vergangenen vier Jahren sind die Realeinkommen um mehr als zehn Prozent gefallen. Die Menschen hätten den Eindruck, der Staat versuche seine Probleme auf ihre Kosten zu regeln, glaubt daher auch der Lewada-Chef Lew Gudkow.

Nachdem die Wähler Anfang September den Statthaltern von Putins Gnaden ihre Stimme verweigerten, versucht der Kreml jetzt offenbar, weiteren Niederlagen zuvorzukommen.

Die Zeit, in denen Gouverneure echte Schwergewichte in der russischen Politik waren, sind lange vorbei. Boris Jelzin hatte es noch mit Persönlichkeiten zu tun, die über ihre Region hinaus bekannt waren und der Machtfülle des Präsidenten etwas entgegensetzten. Putin entledigte sich dieser Rivalen; nach der Geiselnahme in einer Schule in Beslan wurde im September 2004 die direkte Wahl der Regionschefs unter dem Vorwand abgeschafft, dies sei zur Wahrung der inneren Sicherheit notwendig. Fortan ernannte der Präsident die Chefs der mehr als 80 Regionen.

Erst unter dem Eindruck der Massenproteste im Winter 2011/2012 wurde die Direktwahl der Regionsoberhäupter wieder eingeführt - ein Zugeständnis an die Unzufriedenen. In der Praxis hat das allerdings wenig geändert; im vergangenen Jahr hat Putin die Chefs von 20 Regionen ausgewechselt. Das Volk darf sie bei den Wahlen lediglich formell bestätigen.

Keines der Oberhäupter der inzwischen 85 Föderationssubjekte (die annektierte Krim und Sewastopol mitgezählt) hat sich seitdem profiliert geschweige denn eine eigenständige Position gegenüber dem Zentrum vertreten. Im staatlichen Fernsehen tauchen sie meistens in der Rolle des ergebenen Gutsverwalters auf, der dem Präsidenten unterwürfig Rechenschaft ablegt. Eine Sonderrolle haben lediglich der Moskauer Bürgermeister Sergej Sobjanin und Ramsan Kadyrow, der in der Republik Tschetschenien ein Schreckensregime führt.

Ein bitteres Beispiel dafür, wem sich die Provinzoberhäupter verantwortlich fühlen, gab im März der Gouverneur von Kemerowo, Aman Tulejew. Nach dem Brand in einem Einkaufszentrum mit 60 Toten, darunter viele Kinder, sprach er nicht die Angehörigen an, sondern bat zerknirscht den Präsidenten um Vergebung, "dass auf unserem Territorium so etwas geschehen konnte".