Der künftige russische Präsident Dmitrij Medwedjew hat die Nato vor einer Aufnahme Georgiens und der Ukraine gewarnt. Derartige Schritte könnten die Sicherheit in Europa gefährden, erklärte er in einem Interview der Financial Times.
Nach Einschätzung der Zeitung erhöht sich durch Medwedews Äußerungen der Druck auf die Allianz vor dem Nato-Gipfel Anfang April in Bukarest, diesen beiden Staaten vorerst keine Beitragsperspektive zu eröffnen. "Kein Staat kann darüber erfreut sein, dass Vertreter eines Militärblocks, zu dem er selbst nicht gehört, dicht an seine Grenzen heranrücken", sagte Medwedew der Financial Times zur Begründung der russischen Position.
"Wir sind nicht glücklich mit der Situation rings um Georgien und die Ukraine. Wir betrachten sie als außerordentlich störend für die existierende Struktur der Sicherheit in Europa." Bemühungen um eine Nato-Aufnahme der Ukraine seien um so unverständlicher, als die große Mehrheit der dortigen Bevölkerung klar dagegen sei, erklärte Medwedjew, der am 7. Mai 2008 Präsident Wladimir Putin ablösen soll.
USA unterstützen Nato-Mitgliedschaft
Die maßgeblich von den USA befürwortete Annahme eines Fahrplans für eine spätere Nato-Mitgliedschaft Georgiens und der Ukraine ist vor dem Gipfel in Bukarest vom 2. bis 4. April unter den 26 Alliierten umstritten. Während neben Washington mittel- und osteuropäische Bündnispartner eine konkrete Beitrittsperspektive unterstützen, sind andere Staaten, darunter auch Deutschland und Frankreich, bislang gegen eine zu rasche und enge Zusammenarbeit der Nato mit Georgien und der Ukraine.
In dem Interview versprach der kommende russische Präsident, das Rechtssystem zu stärken, die Korruption zu bekämpfen und sicherzustellen, dass Russlands Ölgelder den Lebensstandard der Menschen erhöhen. Der wirtschaftliche Erfolg des Landes soll das Leben jedes russischen Bürgers verbessern.
Medwedjew sieht sich selbst als Förderer demokratischer Werte. Die Demokratie in Russland sei zwar noch "sehr jung". Medwedjews Definition von Demokratie unterscheide sich aber in keinster Weise von "den klassischen Definitionen in allen Ländern".
Weiter betonte Medwedjew, das "Tandem", das er mit seinem Vorgänger, dem künftigen Miniterpräsidenten Wladimir Putin, bilden will, werde nicht zu Verwirrung und Instabilität führen. "Es ist der Präsident, der die Richtung innen- und außenpolitisch vorgibt", sagte Medwedjew. Dabei betonte er auch Putins Erfahrung als Staatsmann.