Duell Mueller gegen Trump Ich krieg dich!

Mann mit Mission: Sonderermittler Robert Mueller.

(Foto: AFP)
  • Angefangen hat alles mit Ermittlungen rund um die mögliche Einmischung in den US-Wahlkampf 2016. Doch Sonderermittler Robert Mueller gräbt immer tiefer im Umfeld Donald Trumps nach Verfehlungen.
  • Trump würde Mueller gerne feuern, doch das kann nur sein Justizminister Sessions. Und der stellt sich stur.
  • Es wird spekuliert, Trump könnte Sessions deshalb demnächst entlassen.
Von Hubert Wetzel, Washington

Das Duell ist ein fester Bestandteil der Politik in Amerika. Die Geschichte ist voll von Abgeordneten, Senatoren und anderen hochmögenden Personen, die ihre politischen Streitigkeiten mit der Waffe austrugen. Selbst höchste Amtsträger griffen zuweilen zur Pistole: 1804 tötete Vizepräsident Aaron Burr den ehemaligen Finanzminister Alexander Hamilton in einem Duell. Der spätere Präsident Abraham Lincoln wurde 1842, als er noch Parlamentarier in Illinois war, ebenfalls von einem politischen Widersacher zum Zweikampf gefordert.

Ein besonders eifriger Duellant war der Offizier Andrew Jackson. 1806 pflanzte er einem Mann namens Charles Dickinson eine Kugel in die Brust. Jackson wurde 1829 der siebte Präsident der USA - der einzige Mann in diesem Amt, der je einen anderen Menschen in einem Duell getötet hat.

Womit man bei Donald Trump wäre. Als Trump im Januar 2017 ins Weiße Haus einzog, bestand eine seiner ersten Amtshandlungen darin, im Oval Office ein Porträt von Andrew Jackson aufhängen zu lassen. Im Mai desselben Jahres wurde Robert Mueller zum Special Counsel ernannt, zum Sonderermittler. Das Duell begann.

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Trump gegen die Wahrheit

Rechte Medien deuten die Ermittlungen im Trump-Zirkel als eine Verschwörung der Demokraten. Die Qualitätsmedien halten dagegen - aber werden sie auch gehört?

Trump gegen Mueller - das ist ein seltsamer Zweikampf. Auf der einen Seite steht der Präsident, der halbseidene, bombastische Unternehmer, der ständig laut über die "Hexenjagd" jammert, die gegen ihn betrieben werde. Auf der anderen Seite steht Mueller, ein Jurist von makellosem Ruf und ehemaliger FBI-Direktor, von dem nicht einmal ein Flüstern zu hören ist. Mueller hat sich, seit er Sonderermittler ist, kein einziges Mal öffentlich geäußert; sein Büro ist wasserdicht, es gibt keine Informationslecks. Man sollte Muellers Stille aber nicht als Zeichen von Angst deuten. Der 74-Jährige, der als Offizier in Vietnam gekämpft hat, gilt als furchtloser Ermittler. Der junge Donald Trump drückte sich damals vor dem Kriegsdienst.

Muellers Ermittlungsauftrag hat zwei Teile. Zum einen soll er herausfinden, ob und wie die russischen Geheimdienste sich 2016 in den Wahlkampf eingemischt haben. Der Kreml bestreitet das, doch die Erkenntnisse, die Mueller und die US-Dienste gesammelt haben, ergeben ein anderes Bild: Moskau hat damals eine umfassende Sabotageaktion gegen die Demokratin Hillary Clinton betrieben, um dem Republikaner Trump zu helfen. Dazu wurden E-Mail-Konten der Demokraten gehackt. Zugleich gab es eine von Russen organisierte Hetzkampagne im Internet, um die Risse in der amerikanischen Gesellschaft zu vertiefen. Mueller hat deswegen gegen 25 russische Staatsbürger Anklage erhoben, unter ihnen zwölf Geheimdienstler.

Zum anderen soll Mueller auch herausfinden - das ist der politisch brisante Teil seines Mandats -, ob Trumps Wahlkampfteam in diese Sabotageaktion verwickelt war. Juristen bezeichnen eine solche geheime Zusammenarbeit zweier Parteien zum Schaden einer dritten als Kollusion. Hätten Trump und die Russen kolludiert, wäre ein anderer Begriff angebracht: Verrat.

Bisher gibt es allenfalls Indizien, aber keine harten Beweise, dass so eine absichtliche Kooperation zwischen Trump und Moskau stattgefunden hat. Muellers Ermittlungsergebnisse zeigen, dass der russische Geheimdienst versucht hat, an Trumps Team heranzukommen. Es gab allerlei dubiose Kontakte zwischen Trumps Mitarbeitern und Russen. Das offensichtlichste Beispiel dafür ist ein Treffen in Trumps Wahlkampfzentrale im Juni 2016, bei dem eine russische Anwältin "Dreck" über Clinton anbot. Es gibt durchaus Leute in den USA, die es für Verrat halten, dass Trumps Team diesem Treffen zustimmte, ohne das FBI zu informieren. Trumps Haltung ist hingegen: Das macht doch jeder.

Allerdings scheint sich Mueller ohnehin auf einen anderen Vorwurf einzuschießen: Behinderung der Justiz. So hat Trump den ehemaligen FBI-Direktor James Comey nach dessen Angaben Anfang 2017 gebeten, die Ermittlungen gegen Michael Flynn einzustellen. Flynn war Trumps erster Sicherheitsberater und stand immer wieder mit russischen Vertretern in Kontakt. Ob dabei wirklich Illegales besprochen wurde, ist unklar. Aber weil Flynn das FBI darüber belog, hat Mueller Anklage gegen ihn erhoben. Ähnlich erging es auch anderen Trump-Mitarbeitern, die mit Russen Kontakt hatten und nicht die Wahrheit sagten.