Russland:46 Mal enttäuscht

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Warten auf einen berechenbareren US-Präsidenten: Russlands Staatschef Wladimir Putin. (Foto: ALEXEY NIKOLSKY/AFP)

Wladimir Putin hatte sich von der Amtszeit Trumps mehr erwartet. Dessen Versprechen, die Sanktionen zu lockern, wurde nicht erfüllt. Dafür hatte Russlands Präsident in der Ukraine und in Syrien freie Hand - das dürfte sich unter Biden ändern.

Von Silke Bigalke, Moskau

Joe Biden hat Moskau 2011 besucht, als Vizepräsident. Wladimir Putin war damals Premierminister, machte praktisch eine Zwangspause vom Präsidentenamt. Dass sich Putin bereits 2012 zurück in den Kreml wählen lassen würde, konnte Joe Biden damals nicht sicher wissen, aber befürchten.

Joe Biden erzählte über die Begegnung später in einem Interview. Während einer Kreml-Besichtigung habe Putin plötzlich ganz nah vor ihm gestanden. "Ich sagte: Herr Premierminister, ich sehe in Ihre Augen und denke nicht, dass Sie eine Seele haben." Putin habe gelächelt und gesagt: "Wir verstehen einander."

Beziehungen werden berechenbarer

Wladimir Putin ist längst wieder russischer Präsident, und er lässt sich Zeit, Joe Biden zum Wahlsieg zu gratulieren. Bis Sonntagmittag gab es keine Reaktion aus dem Kreml. Die kleine Szene von 2011 beschreibt aber ganz gut, was Moskau von ihm erwartet. Ganz sicher keine Schmeicheleien wie einst von Donald Trump, stattdessen härtere Kritik. Mit Biden, so die Erwartung, steigt das Risiko für weitere Sanktionen. Gleichzeitig werden die Beziehungen zu Washington wieder berechenbarer. Man kennt einander.

Der Kreml hat diese US-Wahl deutlich leidenschaftsloser verfolgt als die vor vier Jahren. Putin hat es vermieden, Trump während des Wahlkampfs zu loben oder Biden besonders schlechtzureden. Vielleicht war er selbst unentschieden, wer das kleinere Übel für ihn wäre. Donald Trump ist der Präsident, der seine Versprechen gegenüber Moskau nicht gehalten hat. Biden der Präsident, der erst gar keine Versprechen macht - sondern mehr Druck ausüben wird. Die Beziehungen sind auf einem Tiefpunkt.

Biden versprach der Opposition Unterstützung

Von dem Demokraten wird erwartet, dass er auch auf das schaut, was innerhalb Russlands und in Moskaus Einflusssphäre geschieht. Joe Biden wird den Kreml nicht nur ermahnen, Menschenrechte einzuhalten. Bei seinem Besuch 2011 in Moskau traf er sich auch mit Oppositionsführern, darunter mit dem später ermordeten Boris Nemzow.

An der Staatlichen Universität Moskau sprach er darüber, wie wichtig eine "lebensfähige Opposition" und "politischer Wettbewerb" sei. Und im Januar 2020 versprach Biden in einem Zeitungskommentar, die russische Zivilgesellschaft zu unterstützen, "die sich immer wieder tapfer gegen Präsident Wladimir Putins kleptokratisches, autoritäres System" gestellt habe. Das ist genau die Art Einmischung, die der Kreml verteufelt. Die Äußerung dürfte ihn trotzdem kaum überrascht haben. Während der Kreml noch schwieg, gratulierte der russische Oppositionsführer Alexej Nawalny Joe Biden am Sonntag über Twitter. Freie und faire Wahlen seien "ein Privileg", das es nicht in allen Ländern gebe.

Trump als "Putins Hündchen"

Im Wahlkampf nannte Joe Biden Russland die "größte Bedrohung für Amerika". Er sprach sich für eine starke Nato aus, die auch "nicht traditionellen Bedrohungen" wie Korruption, Desinformation und Cyberangriffen begegnen müsse. Biden hat sehr viel mehr Grund, Russland die Einmischung in die US-Wahl 2016 nachzutragen als Trump. Den amtierenden Präsidenten nannte er "Putins Puppy", das Hündchen des Kremlchefs. Putin freute sich in einem Interview ganz unverhohlen über dieses Zitat, das in diesem Zusammenhang ja "tatsächlich unser Prestige erhöht", weil da über "unseren unglaublichen Einfluss und Macht" gesprochen werde. Dann beklagte er Bidens "scharfe anti-russische Rhetorik".

Donald Trump hat sich tatsächlich als wenig nützlich für den Kreml herausgestellt. Der hatte sich von Trump einen Abbau der Sanktionen erhofft, verbesserte Wirtschaftsbeziehungen, eine internationale Aufwertung Russlands. Stattdessen beklagt Putin nun, dass Trumps Regierung Russland 46 Mal durch neue Sanktionen bestraft oder bestehende verlängert habe. "Sechsundvierzig Mal - das ist bisher noch nie passiert", sagte der russische Präsident kürzlich bei einem Investmentforum.

Blockade von Nord Stream 2 könnte enden

Das ist nicht alles: Die USA verließen unter Trump Rüstungsabkommen, die Russland gerne erhalten hätte. Außerdem bedrohen sie das Gaspipelineprojekt Nord Stream 2 mit Sanktionen. Beides könnte nach einem Wechsel im Weißen Haus wieder besser laufen für Moskau. Joe Biden wird die Entscheidung über Nord Stream 2 eher als Trump den Europäern überlassen, zu denen er die Beziehungen verbessern möchte. Und anders als Trump hat Biden ein ehrliches Interesse an Rüstungskontrolle. Das Atomwaffen-Abkommen New Start, das im Februar ausläuft, ist in seiner Zeit als Vizepräsident geschaffen worden.

Andererseits wird Joe Biden auch dort Beziehungen reparieren, wo sich Putin Zerbrochenes wünscht. Denn Trumps Unberechenbarkeit und seine America-First-Politik haben dem Kreml auch genützt. In Syrien hat er Putin quasi das Feld überlassen, am Ukraine-Konflikt zeigte er wenig Interesse. Donald Trump hat die Allianz westlicher Demokratien geschwächt, Europa gespalten, seine Nato-Partner befremdet und das Vertrauen in demokratische Institutionen geschwächt. All das betrachtet Putin als Vorteil für sich. Dass der amtierende US-Präsident nun auch noch mit aller Macht Zweifel ins amerikanische Wahlsystem säen will, ist wie ein Abschiedsgeschenk für den Kremlchef.

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