In der Ostsee ist es offenbar schon vor einer Weile zu einem Zwischenfall zwischen einem Hubschrauber der Bundeswehr und einem russischen Schiff gekommen. Die Besatzung des russischen Schiffes habe mit Signalmunition geschossen, erfuhr die Deutsche Presse-Agentur in Brüssel. Der Hubschrauber sei zur Aufklärung unterwegs gewesen.
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hatte den Vorfall am Rande eines Nato-Treffens in der belgischen Hauptstadt erwähnt. Details nannte sie nicht. Der Einsatz von Signalmunition ist eigentlich nur in Notsituationen üblich.
Ein Sprecher des deutschen Verteidigungsministeriums wollte sich zu dem Vorfall nicht konkret äußern. Regelverstöße auf See oder im Luftraum kämen immer mal wieder vor. „Und dann geht es darum, dass die Marine oder die Luftwaffe dann entsprechend besonnen reagieren, deeskalierend wirken“, sagte er auf eine Frage in der Berliner Regierungspressekonferenz.
Baerbock hatte darauf verwiesen, dass in der Ostsee immer wieder Schiffe unterwegs seien, die an der Umgehung von Sanktionen wegen des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine beteiligt seien. Die Grünen-Politikerin kündigte an, dass die Überwachung von Pipelines und Datenkabeln in der Ostsee verstärkt werden soll. Der Schutz von kritischer Infrastruktur durch Patrouillen solle ausgebaut werden, sagte sie.
Grund sei die Zunahme von hybriden Angriffen, die von Russland und seinen Unterstützern ausgingen. Als Beispiel nannte Baerbock die Zerstörung von Kabeln, das Stören des globalen Positionsbestimmungssystems GPS sowie den Vorfall zwischen dem deutschen Bundeswehr-Hubschrauber und dem russischen Tanker.
Zuletzt wurden in der Ostsee mehrere Kabel beschädigt
Zuletzt waren im November innerhalb kurzer Zeit Schäden an zwei Glasfaserkabeln in der Ostsee aufgetreten. Dabei handelte es sich um ein Kabel, das zwischen Schweden und Litauen verläuft, sowie eins zwischen Finnland und Deutschland. Die Ursache dafür ist in beiden Fällen noch unklar. Die schwedischen Behörden ermitteln wegen möglicher Sabotage. Der Fokus der Ermittler liegt auf einem chinesischen Schiff mit dem Namen Yi Peng 3, das zum fraglichen Zeitpunkt die betroffenen Stellen der Kabel passiert haben soll. Zuvor war im vergangenen Jahr eine Gas-Pipeline zwischen Finnland und Estland schwer beschädigt worden.
Nach der Beschädigung der Kommunikationskabel in der Ostsee hatte Polens Regierungschef Donald Tusk eine gemeinsame Überwachung des Meeres durch die Marine der westlichen Anrainerstaaten vorgeschlagen.
Neben Russland wird vor allem China, Nordkorea und Iran vorgeworfen, Staaten in Europa mit sogenannten hybriden Angriffen schwächen zu wollen. Unter diesem Oberbegriff werden Aktionen zusammengefasst, die staatliche oder nicht staatliche Akteure nutzen, um andere Länder zu schädigen, ohne dabei einen offenen Krieg zu führen. In der Regel lassen sie sich nur schwer oder gar nicht einem bestimmten Urheber zuordnen.
