Rumänien Protest ohne Bewegung

Die Demonstranten von Bukarest zeugen von einem neuen Bürgergeist in Mitteleuropa. In Bulgarien und Serbien könnten sie Vorbild für mehr Demokratie sein. Allein: Das System treffen die Demonstranten nicht, weil ihnen eine Organisation fehlt.

Von Florian Hassel

Rumäniens Bürger zeigen der Welt seit zwei Wochen inspirierende Bilder. Anfang Februar, als mehr als eine halbe Million von ihnen gegen die selbstherrliche, neue Regierung protestierten, malten die Bukarester mit ihren Mobiltelefonen ein Bild aus Licht in den Nachthimmel. Eine Woche später übertrafen sie dies noch mit der Inszenierung der rumänischen Fahne in Blau, Gelb und Rot.

Rumäniens einfallsreiche Massenkundgebungen sind zum größten, auch poetischsten Protest auf dem Balkan in mehr als einem Vierteljahrhundert angewachsen. In anderen Ländern finden die Rumänen vorerst mehr Bewunderer als Nachahmer. Im gleichfalls korruptionsgeplagten Bulgarien demonstrierten nur ein paar Hundert Bürger solidarisch vor der rumänischen Botschaft. In Serbien nutzte das populäre Satireportal Njuz die Demonstrationen zum Spott über die Passivität im eigenen Land: Fünf Millionen Serben - im Klartext: die gesamte erwachsene Bevölkerung des Landes - hätten sich in der Bürgergruppe "Ruhe!" zusammengetan, erbost über die Rumänen, die im eigenen Land so viel Krach machten, dass selbst die Serben nicht mehr ruhig schlafen könnten.

Die Proteste in Rumänien kommen nicht von ungefähr. Schon 2013 lehnten sich die Bürger gegen die Regierung auf, als die das unter Umweltschutzgesichtspunkten bedenkliche Goldminenprojekt Rosie Montana durchsetzen wollte. Zwei Jahre später protestierten Zehntausende nach der Feuerkatastrophe im Musikklub Colectiv, wo 64 Menschen starben. Korruption und Missachtung von Sicherheitsvorschriften waren Grund für die hohe Todeszahl. Die Regierung, auch damals von den Postkommunisten geführt, trat zurück - um im Dezember in einer demokratischen Wahl zurückzukehren.

Wer die Postkommunisten treffen will, muss eine Partei gründen

Hier zeigt sich die Begrenztheit der Demonstrationsmacht, der keine politische Organisation folgt. Rumäniens empörte Bürger engagieren sich auf Facebook und, steigt der Blutdruck hoch genug, auch auf der Straße - nicht aber in Bewegungen oder Parteien. Auch der aktuelle, zahlenmäßig gewaltige Protest bleibt ohne feste Struktur. Die Vorherrschaft der Postkommunisten in einem von Korruption durchzogenen System lässt sich nur durch eine neue Bewegung aufbrechen. Das gilt auch für andere Länder wie Mazedonien, Ungarn oder Polen, die von populistischen Parteien oder Politikern im eigenen, oft korrupten Interesse kontrolliert werden.

Es ist nicht leicht, das neue Engagement zu bündeln. In vielen Ländern, nicht nur in Rumänien, besteht eine Kluft zwischen den Städtern mit vergleichsweise hohen Löhnen und guten Informationsmöglichkeiten und den Kleinstädtern oder Dorfbewohnern. Hier kontrolliert eine oft mit populistischen Methoden regierende Partei Bürgermeister, Kreisräte und zudem die meisten Arbeitsplätze. Sie verfügt über ein politisches Monopol.

Rumäniens Großstädte zeigen, dass es ein anderes Potenzial gibt, aber nur geringes Engagement. Eine Reformpartei des Mathematikers Nicusor Dan etwa fand selbst in der Hauptstadt Bukarest wenige aktive Mitglieder. Im Dezember 2016 blieben von zehn wahlberechtigten Rumänen sechs zu Hause; in der vergleichsweise wohlhabenden, gut informierten Stadt Temeswar waren es gar noch mehr. Diese Passivität ermöglichte den im ganzen Land gut organisierten Postkommunisten einen überwältigenden Sieg. Nicht zufällig malen Demonstranten jetzt Plakate wie: "Und das nächste Mal gehst du verdammt noch mal wählen!"

Die Bukarester Farbenspiele haben sich ins kollektive Gedächtnis eingegraben. Ob sie den Beginn echten Wandels und von mehr dauerhaftem Engagement der rumänischen Demokraten markieren, werden erst die nächsten Wahlen zeigen.