Rüstungsexporte: EU verkauft mehr Waffen als die USA

Einerseits haben sich die Mitgliedsstaaten der EU den Frieden auf die Fahnen geschrieben - andererseits profitieren sie zunehmend vom weltweiten Geschäft mit den Waffen. Das geht aus einem Bericht des schwedischen Friedensinstituts SIPRI hervor. Auch unter der rotgrünen Regierung bleibt Deutschland der viertgrößte Rüstungsexporteur.

Unter Berufung auf das Stockholmer Institut für Friedensforschung (Sipri) berichten Frankfurter Rundschau und Stuttgarter Zeitung, dass die EU-Rüstungsexporte im Jahr 2003 erstmals die Waffenausfuhren der USA übertroffen hätten. Der Anteil der EU-Mitglieder am weltweiten Waffenexport habe mehr als 25 Prozent betragen.

Ein französischer Soldat mit einem Arsenal aus heimischer Produktion.

(Foto: Foto: AP)

Die Zeitungen beziehen sich auf eine noch nicht veröffentlichte Sipri-Erhebung. Demnach beliefen sich die Waffenausfuhren der EU auf rund 4,7 Milliarden Dollar (3,95 Milliarden Euro). Die US-Exporte betrugen knapp 4,4 Milliarden Dollar (3,7 Milliarden Euro), was einem Anteil von 23,5 Prozent entspreche.

Weltweit größter Waffenhändler war der Erhebung zufolge zum dritten Mal in Folge Russland, das mit einem Anteil von mehr als 37 Prozent auf dem Rüstungssektor nun wieder so dominant sei wie zu Sowjetzeiten.

Deutschland ist in der Weltstatistik im Waffengeschäft auf Platz vier hinter Russland, den USA und Frankreich - ein Spitzenplatz, mit dem viele Anhänger und Mitglieder gerade der Bündnisgrünen vermutlich nach der Regierungsübernahme nicht gerechnet hatten.

Statt einer Einschränkung der Exporte würden inzwischen auch solche Waffengeschäfte bewilligt, die von SPD und Grünen als Opposition noch heftig kritisiert worden wären, erklären Friedensorganisationen seit Jahren. Insbesondere dass die Waffen aus Europa auch in Krisenregionen geschleust werden, wird kritisiert. So sind deutsche und französische Waffen im Nahen Osten im Einsatz.

Der Rückgang der US-Waffenverkäufe sei vermutlich vorübergehend, sagte der Sipri-Rüstungsexperte Siemon Wezeman der Frankfurter Rundschau. "In den kommenden Jahren werden sich große Aufträge vor allem für Kriegsflugzeuge, die in den vergangenen Jahren getätigt wurden, in der Statistik niederschlagen."

Unbestreitbar hätten sich die Europäer jedoch eine starke Position bei der Ausfuhr vor allem größerer konventioneller Waffen gesichert. Mehr als 80 Prozent der Exporte aus der EU stammen demnach aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien.