Rüstung: Hubschrauber haben oberste Priorität

Die Marine will neue Schiffe, das Heer neue Panzer, die Luftwaffe neue Flugzeuge. Einige Großprojekte der Bundeswehr werden wohl umgesetzt, andere nicht. Ein Überblick.

Als Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) am Dienstag vor den Studierenden der Bundeswehruni Hamburg ihre Grundsatzrede hielt, hatte sie eine Botschaft dabei, die nicht so recht in ihr Bild einer Armee passte, die mehr Verantwortung übernehmen soll. Bei den Beschaffungsvorhaben wolle sie künftig stärker Prioritäten benennen: "Was ist wichtiger als anderes? Was ist jetzt dringender?", sagte sie und führte aus: "Nicht jeder wird mehr das bekommen, was er sich erträumt hat."

Nun war es auch früher keineswegs so, dass sich die Bundeswehr jeden Wunsch erfüllte. Aber der Verteidigungsetat steigt immerhin seit Jahren kontinuierlich an, von etwa 32 Milliarden im Jahr 2014 auf demnächst mehr als 46 Milliarden Euro. Die Bundeswehr wuchs wieder und tut das weiterhin. Entsprechend lang wurde zuletzt auch wieder die Liste der Forderungen: Die Marine will neue Schiffe, das Heer neue Panzer, die Luftwaffe neue Flugzeuge.

So deutlich wie selten stimmte nun Kramp-Karrenbauer die Truppe darauf ein, dass sie sich in Verzicht werde üben müssen. "Neue Großprojekte, so attraktiv sie scheinen, und so schön es wäre, die damit versprochenen Fähigkeiten zu haben, können nur dann realisiert werden, wenn dafür in der Finanzplanung zusätzliches Geld bereitgestellt wird - oder wenn andere Großprojekte dafür nicht realisiert werden." Nur dürfte es schwierig werden, deutlich mehr zusätzliches Geld zu bekommen, denn die Kosten zur Bewältigung der Corona-Krise müssen in den nächsten Jahren wieder abgetragen werden. Aber welches Großprojekt hat dann überhaupt noch eine Chance auf Umsetzung und welches nicht?

Ganz oben auf der Liste gefährdeter Projekte: ein neues Luftabwehrsystem

Das Ministerium selbst hält sich dazu bedeckt. Aber wofür Geld zur Verfügung steht und wofür nicht, damit kennen sich die Haushaltspolitiker im Bundestag aus. Wer mit ihnen spricht, etwa mit Andreas Schwarz von der SPD oder Tobias Lindner von den Grünen, bekommt ein klareres Bild. Demnach steht ganz oben auf der Liste der gefährdeten Projekte ein neues Luftabwehrsystem für die Bundeswehr, TLVS, das nach Schätzungen wohl mindestens acht Milliarden Euro kosten dürfte. Es soll eigentlich das Patriot-System ablösen und frühestens 2026 eingeführt werden. In der aktuellen Finanzplanung sei dafür aber noch kein Geld hinterlegt, sagt Schwarz. Aus Sicht des Haushälters ein klarer Fingerzeig, dass das Ministerium wohl zu dem Ergebnis kommt, dass dieses Vorhaben noch warten könne. Schwierig dürfte es auch werden, ein zweites Los an Puma-Schützenpanzern anzuschaffen. Dies ist erforderlich, um die gesamte Panzergrenadiertruppe mit dem Fahrzeug auszustatten. Der Puma, eigentlich hochmodernes Kriegsgerät, gehört zu jenen Rüstungsprojekten, die Bundeswehr und Industrie selbst Jahre nach der Einführung nicht zuverlässig zum Laufen gebracht haben. Tobias Lindner von den Grünen hätte sich gewünscht, dass die Ministerin schon Fakten schafft. "Sie hätte auch benennen müssen, welche Großvorhaben sie streichen wird", sagt er.

An bestimmten Projekten dürfte dagegen schwer zu rütteln zu sein: Zwar ist die Finanzierung aktuell nicht sichergestellt, weil jüngst ein Ausschreibungsverfahren scheiterte, aber die Bundeswehr braucht dringend neue Transporthubschrauber, um weiterhin in Einsätze ziehen zu können. Wieder andere Vorhaben sind politisch so aufgeladen, dass ein Abbruch folgenschwer wäre: Zum einen will die Bundeswehr in einer Kooperation mit Norwegen baugleiche U-Boote anschaffen, darauf könnten auch einmal gemischte Besatzungen fahren. Unter deutsch-französischer Führung soll ein Kampfjet der nächsten Generation entwickelt werden. Noch sind die Kosten überschaubar, das Projekt steht am Anfang. Politisch so weit zu kommen, war allerdings schon eine Herausforderung.