Rückschlag für Cameron:Britisches Unterhaus stellt sich gegen Luftschläge in Syrien

David Cameron

Hatte eigentlich andere Pläne: Großbritanniens Premier David Cameron wollte die Terrormiliz IS in Syrien aus der Luft angreifen.

(Foto: AFP)
  • Großbritannien beteiligt sich nicht an Luftangriffen gegen die Terrormiliz IS in Syrien.
  • Der Auswärtige Ausschuss des britischen Unterhauses hat die Pläne von Premierminister Cameron zur Bombardierung Syriens abgelehnt.
  • Cameron hatte sich immer wieder für Angriffe in Syrien stark gemacht.

Keine Unterstützung für Cameron-Pläne in Syrien

Die Pläne des britischen Premierministers David Cameron, den Militäreinsatz gegen die Extremistenorganisation Islamischer Staat auch auf Syrien auszuweiten, haben einen Rückschlag erlitten. Der zuständige Ausschuss des Unterhauses lehnt Luftangriffe ab.

Eine Ausweitung der Angriffe auf syrisches Gebiet solle es solange nicht geben, bis der Westen eine umfassende und erfolgversprechende Strategie im Kampf gegen die Extremisten und zur Beendigung des Bürgerkriegs entwickelt habe, heißt es in einer am Dienstag veröffentlichten Stellungnahme des Ausschusses.

Die Abgeordneten empfahlen, eine UN-Resolution anzustreben, statt mit Angriffen ohne klare rechtliche Grundlage "weiteren Schaden" am Ruf Großbritanniens zu riskieren.

"Unkoordinierte militärische Engagements"

Schon jetzt gebe es zahlreiche "unkoordinierte militärische Engagements mit einer alarmierenden Bandbreite von internationalen Akteuren im Irak und in Syrien", erklärte der Vorsitzende des einflussreichen Ausschusses, Crispin Blunt, der Camerons Konservativer Partei angehört.

Statt seine Luftangriffe gegen den IS vom Irak auch auf Syrien auszudehnen, solle sich Großbritannien lieber für eine diplomatische Beendigung des Bürgerkriegs in Syrien stark machen, erklärte Blunt.

Berichten der britischen Zeitungen Guardian und Times zufolge hat Cameron das Vorhaben, sich im Parlament ein Mandat für Luftangriffe auf die Terrormiliz IS in Syrien zu holen, mangels Unterstützung auf Eis gelegt. Downing-Street-Kreise bezeichneten diese Berichte allerdings bereits in der Nacht gegenüber dem Sender BBC als "völligen Unsinn".

Schon 2013 war Cameron mit Vorhaben gescheitert

Bereits 2013 war Cameron mit Plänen für Luftangriffe in Syrien im britischen Parlament gescheitert. Diesmal hatte Cameron angekündigt, über eine Ausdehnung der Luftangriffe vom Irak auf Syrien nur abstimmen zu lassen, wenn es breite Unterstützung dafür gebe. Seine Pläne hatte er damit begründet, dass es unlogisch sei, den IS im Irak anzugreifen, nicht aber im Nachbarland Syrien, da es sich um einen Konflikt handele.

Bislang greifen britische Kampfjets Ziele der Extremisten im Irak an und liefern den Alliierten Informationen zur Aufklärung des syrischen Luftraums.

© SZ.de/Reuters/AFP/dpa/fie/mane
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