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Ruanda:Auslieferung nach Den Haag

Ein mutmaßlicher Drahtzieher des Völkermordes in Ruanda ist mit seiner Berufung gegen die Auslieferung an ein internationales Tribunal gescheitert. Der Kassationshof, höchstes Gericht Frankreichs, entschied am Mittwoch, dass der über 80-jährige Félicien Kabuga an das International Residual Mechanism for Criminal Tribunals (IRMCT) überstellt werden kann.

Kabuga wurde 26 Jahre nach dem Völkermord Anfang Mai in Paris gefasst. Das IRMCT in Den Haag wickelt die letzten Fälle des UN-Tribunals zu Ruanda ab. Es bestand von 1994 bis Ende 2015, um Mitverantwortliche des Völkermords strafrechtlich zu verfolgen. Kabuga wird vorgeworfen, die Interahamwe-Miliz unterstützt und finanziert zu haben. Sie war 1994 verantwortlich für einen Großteil der Morde an mindestens 800 000 Tutsi und gemäßigten Hutu.

© SZ vom 01.10.2020 / dpa

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