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US-Justiz:Rod Rosenstein tritt zurück

FILE PHOTO: Deputy U.S. Attorney General Rod Rosenstein testifies to the House Judiciary Committee hearing on oversight of the Justice Department on Capitol Hill in Washington

Der stellvertretende US-Justizminister Rod Rosenstein verlässt sein Amt.

(Foto: REUTERS)
  • Der Rücktritt des stellvertretenden Leiters des Us-Justizministeriums war erwartet worden.
  • Rosenstein hatte die Aufsicht über die Russland-Untersuchung von Sonderermittler Robert Mueller.
  • Präsident Trump hat mit dem konservativen Juristen Jeffrey Rosen bereits einen Nachfolger für Rosenstein ernannt.

Der stellvertretende Leiter des US-Justizministeriums, Rod Rosenstein, tritt zurück. Er legte Präsident Donald Trump sein Rücktrittsgesuch vor, wonach er zum 11. Mai aus dem Amt des Vizejustizministers ausscheiden will.

Mit der Kündigung war gerechnet worden seitdem William Barr als Justizminister bestätigt wurde. Rosenstein wollte schon Mitte März aus dem Amt scheiden, blieb dann aber etwas länger, bis die Russland-Untersuchungen von Sonderermittler Robert Mueller abgeschlossen waren. Rosenstein ist seit beinahe zwei Jahren im Amt.

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Das Verhältnis zwischen Trump und Rosenstein war von Höhen und Tiefen geprägt. Nachdem Trump im Mai 2017 den damaligen FBI-Direktor James Comey gefeuert hatte, setzte Rosenstein den Sonderermittler Robert Mueller ein, um die Russland-Affäre um Trump zu untersuchen. Mueller ermittelte fast zwei Jahre lang, ob Trumps Wahlkampfteam geheime Absprachen mit Vertretern Russlands getroffen hat und ob Trump die Justiz behinderte. Rosenstein hatte die Aufsicht über die Untersuchung.

Mueller reichte seinen Bericht über mögliche Verwicklungen zwischen Trumps Wahlkampfteam und Russland beim Justizministerium Ende März ein. Auf dieser Grundlage kamen Rosenstein und Barr zu dem Ergebnis, dass Trump die Justiz nicht behindert habe.

In seinem Brief schrieb Rosenstein an Trump: "Ich bin Ihnen dankbar für die Gelegenheit, das Amt auszuüben, für die Höflichkeit und den Humor, den Sie in unseren persönlichen Gesprächen gezeigt haben, und für die Ziele, die Sie in ihrer Antrittsrede gesetzt haben: Patriotismus, Eintracht, Sicherheit, Bildung und Wohlstand."

Trump hat mit dem konservativen Juristen Jeffrey Rosen bereits einen Nachfolger für Rosenstein ernannt. Der Senat muss der Personalie noch zustimmen.

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