SPD:Mützenich könnte Bundestagspräsident werden
Die SPD-Fraktion will in den nächsten Tagen eine Entscheidung fällen. Schwierigkeiten gibt es bei dem von Kanzlerkandidat Scholz angekündigten Vorhaben, Spitzenämter mit Frauen zu besetzen.
Von Cerstin Gammelin und Mike Szymanski, Berlin
Die SPD steuert auf eine Entscheidung über den nächsten Bundestagspräsidenten zu. Das bestätigte am Sonntag ein Sprecher der Fraktion. Nach Informationen der Süddeutschen Zeitung wird erwartet, dass Fraktionschef Rolf Mützenich am Montag bei einem Abendessen der engeren Fraktionsspitze seine Bewerbung vortragen wird. Mützenich gilt innerhalb der Fraktion als aussichtsreicher Kandidat.
Der 20. Bundestag wird am 26. Oktober zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentreten, dabei soll der neue Bundestagspräsident oder eine Bundestagspräsidentin gewählt werden. Die SPD darf als stärkste Fraktion den Posten besetzen.
Obwohl Mützenich als sehr geeignet für das Amt gilt, würde seine Wahl die SPD anderweitig in die Bredouille bringen - weil damit der nächste Spitzenposten männlich besetzt wäre. Hinzu kommt, dass auch für den dann neu zu vergebenden Fraktionsvorsitz einem männlichen Nachfolger gute Chancen eingeräumt werden - dem Parteilinken Matthias Miersch. Ob es auf ihn hinausläuft, ist allerdings offen, nach Informationen der SZ gibt es intern Widerstand von Seiten einiger SPD-Frauen. In dieser Woche soll es weitere Gespräche geben.
Gingen beide Kandidaten tatsächlich durch, würde die SPD neben dem Kanzler auch einen männlichen Bundespräsidenten, Bundestagspräsidenten sowie Fraktionschef und Parlamentarischen Geschäftsführer stellen. Frank-Walter Steinmeier hat bereits öffentlich signalisiert, dass er eine zweite Amtszeit als Bundespräsident anstrebt. Scholz hatte im Wahlkampf versprochen, sein Kabinett paritätisch zu besetzen. Das gilt offenbar nicht für andere Ämter.