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Rösler und die FDP-Klausur in Mainz:Warten auf den Untergang

Rösler kann es nicht. Das ist inzwischen Konsens in der FDP. Zum Aufstand wird es bei der Klausur in Mainz dennoch nicht kommen, zu groß ist die Furcht, selbst zum Opfer einer neuen Personalrochade zu werden. Die Abgeordneten haben genug damit zu tun, ihre eigene Haut zu retten.

Der Existenzkampf hat für die meisten Abgeordneten der FDP längst begonnen. Es geht um den richtigen Listenplatz. Einen, der diesmal wohl sehr weit vorne liegen muss, damit es noch mal klappt mit einem Sitz im Bundestag. Da wird gepokert und geschachert. Nicht wenige, die sich schon mal langsam umschauen nach Alternativen zum Job des Berufspolitikers.

FDP-Chef und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (r) mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Rainer Brüderle.

Rivalen und Parteifreunde: FDP-Chef und Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (rechts im Bild) mit dem FDP-Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Rainer Brüderle.

(Foto: dpa)

Der FDP-Fraktion im Bundestag gehören 93 Abgeordnete an. Mindestens die Hälfte davon wird dem nächsten Bundestag nicht angehören, wenn das Ergebnis so ausfällt, wie es die Umfragen seit einer gefühlten Ewigkeit prognostizieren. Um fünf Prozent oder sogar darunter. Schafft die FDP die Fünf-Prozent-Hürde nicht, ist ohnehin alles verloren.

Offen will es keiner sagen, aber der derzeit Hauptschuldige daran, dass die FDP einfach nicht aus dem Tief herauskommt, ist in der Partei seit langem ausgemacht. Seine Name: Philipp Rösler, seit etwas über einem Jahr Bundeswirtschaftsminister und Parteichef der Liberalen.

Von diesem Mittwoch an treffen sich die 93 Abgeordneten zur Fraktionsklausur in Mainz. Es soll um die Euro-Rettung gehen, um die Energiepolitik, um das Programm für das vorerst letzte Jahr der schwarz-gelben Regierung. Ja, das letzte Jahr. Dass es nach der Wahl 2013 mit Schwarz-Gelb weiter gehen könnte, das glauben nur die ganz harten Berufsoptimisten.

Ein Aufstand gegen Rösler ist dennoch nicht zu erwarten. Auch offene Kritik nicht. Jedes böse Wort über Rösler würde ungefiltert in den Medien landen und umgehend eine heftige Personaldebatte auslösen. Dafür ist die Lage zu ernst. Ein Personalstreit würde die FDP derzeit nur noch mehr schwächen, sagen selbst die, die von Rösler enttäuscht sind.

Außerdem hat Rösler sich nicht ins Amt gedrängt. Christian Lindner, damals Generalsekretär, galt schon als natürlicher Kandidat. Aber er wollte nicht. Er und Parteivize Daniel Bahr haben Rösler mit einigem Nachdruck gebeten, den Job von Guido Westerwelle zu übernehmen. Wohl wissend, dass es sich dabei um ein Himmelfahrtskommando handeln könnte.

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