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Annette Schavan hat die Konsequenzen aus der Plagiatsaffäre gezogen und tritt als Forschungs- und Bildungsministerin zurück. Für Kanzlerin Merkel heißt das: Sie muss einen Posten im schwarz-gelben Kabinett neu besetzen. Schon wieder. Ein Rückblick auf das Personal-Karussell der Kanzlerin in Bildern.
Die Entscheidung des Fakultätsrates der Universität Düsseldorf war eindeutig. Bildungsministerin Annette Schavan hat demnach "systematisch und vorsätzlich" über ihre gesamte Dissertation verteilt gedankliche Leistungen vorgegeben, "die sie in Wirklichkeit nicht selbst erbracht hatte". Die Uni erkannte der Ministerin daraufhin den Doktortitel ab; die mutmaßliche Plagiatorin kündigte umgehend rechtliche Schritte gegen die Entscheidung an.
Dabei hatte die enge Vertraute der Kanzlerin als Bildungsministerin gleich zu Beginn ihrer zweiten Amtszeit ab 2009 viel zu tun. So brachte sie die umfassende Hochschulreform weiter voran. Auf Studentendemos gegen die Umstellung auf Bachelor- und Masterstudiengänge reagierte die stellvertretende CDU-Vorsitzende jedoch vielfach mit Unverständnis. Schließlich rang sie sich durch, das Bafög um zwei Prozent zu erhöhen.
Mit dem Entzug des Doktortitels ist nun zumindest ihre Glaubwürdigkeit als Wissenschaftsministerin erodiert. Ihr Rücktritt ist aber beileibe nicht der erste, der das schwarz-gelbe Kabinett trifft.
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Rochaden im Merkel-Kabinett:Franz Josef Jung (Ex-Arbeitsminister)
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Nur 33 Tage, nachdem ihn Kanzlerin Merkel im Oktober 2009 ins Amt des Arbeitsministers gehoben hatte, musste Franz Josef Jung auch schon wieder abtreten. In seiner kurzen Erklärung hieß es, mit dem Rücktritt übernehme er "die politische Verantwortung für die interne Informationspolitik" im Verteidigungsministerium nach einem verheerenden Luftangriff im afghanischen Kundus: Der CDU-Politiker war von 2005 bis 2009 Verteidigungsminister und noch im Amt, als Oberst Klein Anfang September 2009 befahl, zwei Tanklaster zu bombardieren. Dabei wurden bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt.
Jung war vor allem wegen der Informationspolitik seines Ministeriums in die Kritik geraten. Die Bundeswehr hatte früh Angaben zu zivilen Opfern, legte diese aber nicht offen. Auch Jungs Nachfolger im Verteidigungsministerium, Karl-Theodor zu Guttenberg, brachte die Affäre in Bedrängnis.
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Rochaden im Merkel-Kabinett:Ursula von der Leyen (Ex-Familienministerin, jetzt Arbeitsministerin)
Quelle: dpa
Schon unmittelbar nach Jungs Rücktritt im November 2009 wurde sie als denkbare Nachfolgerin des Arbeitsministers gehandelt: Die damalige Familienministerin Ursula von der Leyen. Allerdings war es ein offenes Geheimnis, dass die CDU-Politikerin lieber Gesundheitsministerin geworden wäre. Doch der Rücktritt von Franz Josef Jung machte ein gewichtigeres Ministerium für die ehrgeizige Politikerin frei.
Damit leitet nun eine von Merkels engsten Verbündeten das Ressort mit dem größten Etat (rund 153 Milliarden Euro). Doch anders als im Familienministerium, wo sich die siebenfache Mutter mit dem Ausbau von Krippenplätzen beliebt machen konnte, muss sie nun 20 Millionen Rentnern erklären, warum es für sie wahrscheinlich nicht mehr Geld geben wird. Als Befürworterin der Frauenquote stellte sie sich jedoch öffentlich gegen ihre Nachfolgerin, ....
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Rochaden im Merkel-Kabinett:Kristina Schröder (Familienministerin)
Quelle: dpa
... Kristina Schröder.
Mit dem Wechsel von Ursula von der Leyen übernahm sie im Alter von 32 Jahren das Familienressort, das nach dem Weggang von Franz Josef Jung - dem Regionalproporz sei Dank - mit einer Hessin besetzt werden musste. So fiel die Wahl im November 2009 etwas überraschend auf die Bundestagsabgeordnete Kristina Schröder (damals noch Köhler) aus Wiesbaden, die sich bislang eher um Immigrationspolitik gekümmert hatte.
Nicht nur mit ihrem Schlingerkurs zur Frauenquote brachte sie in ihrer neuen Position viele gegen sich auf, auch die Familienpolitik geriet immer mehr zum Streitpunkt. Das Nachrichtenmagazin Spiegel zitierte eine Studie, die vielen Reformen ihres Ressorts wenig bis gar keine Wirkung attestierte. Die FDP forderte daraufhin von der Familienministerin mutige Reformen. Die CDU-Ressortchefin wehrte sich gegen die harsche Kritik.
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Rochaden im Merkel-Kabinett:Karl-Theodor zu Guttenberg (Ex-Verteidigungsminister)
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Seine Plagiatsaffäre brachte die Personalrochade im schwarz-gelben Kabinett im März 2011 erneut in Fahrt: Karl-Theodor zu Guttenberg.
Dabei waren die Voraussetzungen gut für den CSU-Politiker: Bei seinem Amtsantritt im Oktober 2009 als jüngster Verteidigungsminister seit Gründung der Bundesrepublik war er in der Bevölkerung sehr beliebt. Auch seine ersten Auftritte im Amt inszenierte er perfekt und erntete dafür meist wohlwollende Schlagzeilen. Erst die Kundus-Affäre beendete seinen Höhenflug. Bis heute gibt es immer noch Ungereimtheiten darüber, was Guttenberg wann wusste und wie er dazu kam, den Luftschlag auf einen Tanklaster im afghanischen Kundus als angemessen zu bezeichnen.
Seinen politischen Rückzug läuteten aber nicht die Untersuchungen eines Ausschusses zu dem umstrittenen Militärschlag ein, sondern die Recherchen eines Juraprofessors aus Bremen, der die Ergebnisse der Süddeutschen Zeitung vorlegte. Autoren der Internetplattform "GuttenPlag" entdeckten in Guttenbergs Dissertation schließlich seitenweise Plagiate. Ausgerechnet Annette Schavan ging den CSU-Politiker damals scharf an: "Ich schäme mich nicht nur heimlich", sagt sie in einem Interview mit der Süddeutschen Zeitung.
Am 1. März 2011 trat der 42-Jährige schließlich unter dem Druck der Öffentlichkeit als Verteidigungsminister zurück. Ihn beerbte ...
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Rochaden im Merkel-Kabinett:Thomas de Maizière (Ex-Innenminister, jetzt Verteidigungsminister)
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... Thomas de Maizière, der von 2009 bis 2011 noch das Innenministerium geleitet hatte.
In seiner neuen Position als Verteidigungsminister zog der CDU-Politiker die von seinem Vorgänger Guttenberg auf den Weg gebrachte Bundeswehrreform durch. Die sah unter anderem vor, die Anzahl der Soldaten von 220.000 auf maximal 185.000 abzubauen. Zudem avancierten die Auslandseinsätze deutscher Truppen zur größten Herausforderung für de Maizière.
Im Innenressort hatte er sich bis zu seinem Wechsel vor allem mit den Themen Terrorgefahr und Flugsicherheit beschäftigt. Anders als sein Vorgänger Wolfgang Schäuble, der sich bald einen Ruf als Scharfmacher gemacht hatte, zeigte sich der Innenminister de Maizière nicht als Hardliner.
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Rochaden im Merkel-Kabinett:Hans-Peter Friedrich (Innenminister)
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Nach langen Verhandlungen hatte Hans-Peter Friedrich das Innenressort von de Maizière übernommen. Der Franke ist zwar nicht außerordentlich charismatisch, seine Partei sah in dem Sachpolitiker aber offenbar eine solide Lösung für das Amt des Innenministers. Der 55-Jährige lieferte gleich zum Auftakt im März 2011 Schlagzeilen und sprach sich gegen eine "islamische Leitkultur" in Deutschland aus.
Seit dem Auffliegen der Nationalsozialistischen Terrorzelle NSU steht vor allem Rechtsextremismus auf der Agenda des CSU-Ministers, auch wenn er sich nicht gerade als souveräner Krisenmanager hervortat. Einem erneuten NPD-Verbotsverfahren gegenüber verhielt er sich stets skeptisch, obwohl sich die Innenminister der Länder im Dezember vergangenen Jahres auf einen Neuanlauf für ein Verbotsverfahren geeinigt hatten.
Bis heute wurde Friedrich nie wirklich warm mit seinem Amt - die Berufung sei wohl vor allem der Personalrochade geschuldet, heißt es in einer Zwischenbilanz des Tagesspiegel.
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Rochaden im Merkel-Kabinett:Rainer Brüderle (Ex-Wirtschaftsminister)
Quelle: dpa
Nachdem das Verteidigungs- und Innenministerium neu besetzt waren und Guttenberg von der politischen Bildfläche verschwand, vergingen gerade zwei Monate, bis sich das Personal-Karussell innerhalb des schwarz-gelben Kabinetts wieder drehte. Im Mai 2011 wurde der damalige Wirtschaftsminister Rainer Brüderle zum FDP-Fraktionschef im Bundestag gewählt und gab daraufhin nicht ganz freiwillig sein Ministerium ab.
Schließlich war für den 67 Jahre alten Politiker mit der Ernennung zum Wirtschaftsminister so etwas wie ein Traum in Erfüllung gegangen: Nach seiner Zeit als Super-Minister für Wirtschaft, Landwirtschaft, Verkehr und Weinbau in Rheinland-Pfalz hatte er sich Jahr um Jahr als wirtschaftspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion beworben. Von 2009 bis 2011 rückte er dann auf den Posten des Wirtschaftsministers.
Zwar wusste er, wovon er sprach, zeigte sich aber sehr verstimmt, als ihm sein Amtvorgänger Guttenberg die Show stahl und die deutschen Top-Wirtschaftsführer in Davos empfing. Guttenberg nannte Brüderle daraufhin öffentlich eine "beleidigte Leberwurst".
Die neue Postenverteilung war einem Machtkampf innerhalb der Liberalen geschuldet, an dessen vorläufigem Ende ...
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Rochaden im Merkel-Kabinett:Philipp Rösler (Ex-Gesundheitsminister, jetzt Wirtschaftsminister)
Quelle: dpa
... Philipp Rösler als Wirtschaftsminister feststand. In seinem vorherigen Amt als Gesundheitsminister hatte er zwischen 2009 und 2011 viele enttäuscht. Sein Kurs war stets unklar geblieben und brachte ihm viel Gegenwind auch aus der eigenen Koalition ein. So stellte sich die CSU gegen seinen Vorstoß für eine Kopfpauschale zur Finanzierung der Krankenkassen. Die privaten Krankenkassen indes dürften sich 2009 über seine Ernennung gefreut haben, da sie mit ihm einen Verbündeten an der Spitze des Ministeriums wussten.
Nach dem Wechsel ins Wirtschaftsministerium wollte er nun mit gesunkenen Arbeitslosenzahlen und einer stabilen Konjunktur punkten.Doch auch im neuen Ressort läuft es für Vize-Kanzler Rösler, der zuletzt als Parteichef aufgrund desaströser Umfragewerte viel kritisiert wurde, nicht glatt. Zu Beginn beschwor er noch das Schlagwort der Solidarität und sprach sich für liberale Klassiker aus. Zuletzt stand er aber angesichts des schleppenden Fortgangs der Energiewende in der Kritik und gilt generell als zu wenig zupackend.
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Rochaden im Merkel-Kabinett:Daniel Bahr (Gesundheitsminister)
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Das ungeliebte Gesundheitsministerium gab Rösler im Zuge der erneuten Personalrochade 2011 an Daniel Bahr weiter. Damit stand dem Ressort erneut ein aufstrebender, junger Liberaler vor. Der damals 34-Jährige galt als Hoffnungsträger der kriselnden FDP.
Der ehemalige Staatssekretär ist nach CDU-Familienministerin Kristina Schröder zweitjüngster Minister im schwarz-gelben Kabinett. Er schaffte es nach seiner Ernennung zum Gesundheitsminister, sich in seiner Funktion klar zu positionieren.
So ließ er im Zuge des Organspende-Skandals wissen, dass er "mit aller Härte" gegen kriminelle Tricks bei der Vergabe von Organen vorgehen wolle. Über den Datenklau im Bundesgesundheitsministerium zeigte er sich verärgert angesichts "dieser kriminellen Energie" und forderte von der Staatsanwaltschaft eine rasche Aufklärung.
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Rochaden im Merkel-Kabinett:Norbert Röttgen (Ex-Umweltminister)
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Danach kehrte nahezu ein Jahr lang Ruhe ein im Merkel'schen Kabinett.
Umweltministers war da noch Norbert Röttgen. Viele trauten dem CDU-Politiker damals eine steile politische Karriere zu. Der ehemalige Parlamentarische Geschäftsführer hatte sich als nachdenklicher Verwalter der Macht etabliert. Mit dem Kopenhagener Klimagipfel musste er sich fast unmittelbar nach Übernahme des neuen Amtes auf internationaler Bühne beweisen - und machte eine gute Figur, obwohl der Gipfel selbst ein Flop war.
Dann der dramatische Abstieg: Als CDU-Spitzenkandidat musste "Muttis Klügster" im NRW-Wahlkampf im Mai 2012 eine Niederlage einstecken, ironischerweise auch weil er sich nicht klar zu seiner Aufgabe in Düsseldorf bekannte - und wurde, zweifach ironisch, als Konsequenz von der Kanzlerin als Umweltminister entlassen. In einem knappen Statement beendete sie im Mai vergangenen Jahres den politischen Aufstieg des einstigen Hoffnungsträgers, der sich damit aber inzwischen ein wenig versöhnt hat.
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Rochaden im Merkel-Kabinett:Peter Altmaier (Umweltminister)
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Er ist seitdem der "Neue" im Kabinett: Peter Altmaier. Der Saarländer wünschte Röttgen am Tag seiner Entlassung noch alles Gute "für seine berufliche Zukunft" - und rückte im Mai 2012 auf den Posten des Umweltministers nach.
Seine größte Aufgabe stand von Beginn an fest: die Energiewende. Damit steht der begeisterte Twitterer vor einer Reihe schwerer Aufgaben, wie der Suche nach einem Atom-Endlager, das komplizierten Verfahren um Stromtrassen und Solar-Gesetze. Der 54-Jährige ließ bislang kaum eine Kamera oder Talkshow aus, um für die Energiewende zu werben.
So avancierte er zu einem engagierten Vertreter der Umweltpoltik - und strapazierte das Nervenkostüm von Wirtschaftsminister Rösler, dem die Energiewende nicht schnell genug ging. Inzwischen demonstrieren die beiden ungleichen Politiker aber wieder Einigkeit.
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Rochaden im Merkel-Kabinett:Johanna Wanka folgt auf Annette Schavan
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Nun ist wieder ein Stuhl frei im Kabinett Merkel, und nur wenige Monate vor der nächsten Bundestagswahl musste die Kanzlerin erneut über eine Personalie entscheiden.
Als Schavan-Nachfolgerin nannte Merkel bei dem gemeinsamen Auftritt mit Schavan am Samstagmittag die niedersächsische Wissenschaftsministerin Johanna Wanka.