Süddeutsche Zeitung

Robert Habeck:Grüne Ein-Mann-Doppelspitze

Enteignungen, um die Wohnungsnot zu lindern - aber nur unter Vorbehalten: Grünen-Chef Robert Habeck redet so, dass sich möglichst viele Menschen bei ihm zu Hause fühlen können.

Kommentar von Kurt Kister

Robert Habeck, aktueller Pandabär der deutschen Politik, weiß tatsächlich, wie man populär bleibt. Eine wichtige Voraussetzung dafür ist, dass man keine Verantwortung trägt, jedenfalls nicht in dem Sinne, dass man das, was man gerade vertritt, vielleicht auch gleichzeitig in der Regierung umsetzen muss. Eine andere wichtige Voraussetzung besteht darin, so zu reden, dass möglichst viele den Eindruck haben: Der Habeck sieht das so wie ich.

Jüngstes Beispiel ist die Enteignungsdebatte. "Notfalls", sagt Habeck, müsse man Leute enteignen, die Grundstücke weder bebauen noch an die Kommune verkaufen wollten. Dies ist ein Sonderfall, der gewissermaßen unterhalb der Berliner Forderung liegt, große Wohnkonzerne generell zu enteignen.

Dazu sagt Habeck, das Ziel der Initiative sei ja richtig, aber ... Diejenigen, die glauben, das Grundgesetz gebe generelle Enteignungen her, können sich von Habeck verstanden fühlen. Gleichzeitig aber nennt er so viele Kautelen, dass viele andere sich auch irgendwie bei Habeck zu Hause fühlen können.

Das erinnert ein wenig an die alte grüne Arbeitsteilung zwischen Fischer und Trittin, nur dass sich diesmal die geteilte Arbeit in einer Person wiederfindet, eben in Robert Habeck. Er bringt das Kunststück fertig, schon in sich selbst eine Doppelspitze zu sein.

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Quelle:
SZ vom 08.04.2019
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