Coronavirus in Deutschland:Offenbar neuer Corona-Bonus für Klinikpersonal geplant

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Gesundheitsminister Spahn plant, dafür insgesamt 450 Millionen Euro bereitzustellen. Ein Leitfaden des Bildungsministeriums legt dar, wie Schulbetrieb in Pandemie-Zeiten ablaufen könnte. Das RKI meldet 4535 Corona-Neuinfektionen und 158 neue Todesfälle binnen eines Tages.

Als Anerkennung für die besonderen Belastungen in der Corona-Pandemie sollen Klinikmitarbeiter erneut eine Prämie von bis zu 1500 Euro pro Person bekommen. Insgesamt stellt die Bundesregierung dafür 450 Millionen Euro bereit, wie Berichten zufolge aus einer Vorlage von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) für das Kabinettstreffen an diesem Montag hervorgeht.

"Die zweite Welle der Corona-Pandemie hat viele Krankenhäuser und ihre Beschäftigten vor eine noch größere Belastung gestellt als die erste Welle", heißt in der Vorlage, aus der die Zeitungen der Funke Mediengruppe vorab berichten. Für den herausragenden Einsatz bei der Versorgung von Covid-19-Patienten solle deswegen den besonders betroffenen Beschäftigten eine extra Corona-Prämie als finanzielle Anerkennung zuteilwerden. Die Prämien sollen von den Krankenhäusern bis Ende Juni 2021 an die Beschäftigten ausgezahlt werden.

Leitfaden für Schulöffnungen

Schulen können einem vom Bundesbildungsministerium geförderten Leitfaden zufolge auch in Zeiten der Corona-Pandemie unter bestimmten Bedingungen geöffnet werden. Voraussetzung sei, dass alle im Leitfaden genannten Hygieneregeln streng befolgt würden, berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung, der die Handlungsempfehlungen vorab vorlagen. Sie sollen am Montag veröffentlicht werden.

Wie die Zeitung schreibt, sollen Kontakte bei einem mäßigen Infektionsgeschehen auf eine festgelegte Gruppe beschränkt sein, die Interaktion mit weiteren Gruppen soll ausgeschlossen bleiben. Bei einem hohen Infektionsgeschehen soll der Unterricht zudem gestaffelt beginnen, Schüler und Lehrer sollen eine OP-Maske tragen. Ist das Infektionsgeschehen sehr hoch, soll Wechselunterricht stattfinden, die Klassen sollen halbiert werden. Zudem gibt es Empfehlungen zum Lüften von Räumen, Maßnahmen im Musikunterricht sowie einen klaren Umgang mit erkälteten Schülern und Verdachtsfällen. Sportunterricht wird demnach befürwortet, weil die positiven gesundheitlichen Wirkungen zumindest unter bestimmten Voraussetzungen überwiegen.

Der Leitfaden wurde unter Mitwirkung von 36 Fachgesellschaften erarbeitet und vom Bildungsministerium gefördert. 40 Studien wurden demnach ausgewertet. Die wissenschaftliche Leitung lag bei Eva Rehfuess, Leiterin des Lehrstuhls für Public Health der LMU München. Die Leitlinie soll am Montag (13.00 Uhr) von Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) vorgestellt werden.

Wann Schulen geöffnet werden, bleibt allerdings auch mit den Handlungsempfehlungen eine politische Frage. Bund und Länder wollen sich am Mittwoch treffen, um über das weitere Vorgehen in der Corona-Krise zu diskutieren. Die Situation an den Schulen wird dabei aller Voraussicht nach ein größeres Thema werden. Am Wochenende hatte Karliczek gesagt, dass eine Öffnung der Schulen wegen der allgemeinen Infektionslage vermutlich vorerst nur in Ausnahmefällen möglich sein dürfte.

Altmaier wirbt für Verlängerung des Lockdowns

Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) zufolge muss die schnelle Senkung der Corona-Infektionszahlen absoluten Vorrang vor einer Lockerung des Lockdowns haben. "Mein Rat als Bundeswirtschaftsminister ist, dass wir alles, aber auch wirklich alles tun, damit die Zahlen schneller runtergehen", sagt Altmaier im Politik-Talk der Zeitung Bild mit Blick auf die Beratungen von Bund und Ländern am Mittwoch.

Selbstverständlich werde auch an "Öffnungsstrategien" gearbeitet. Derzeit seien die "Zahlen aber noch zu hoch, um konkrete Schritte jetzt schon zu verantworten". Die Zahl der Neuinfektionen sei gegenwärtig noch doppelt so hoch wie zu dem Zeitpunkt, als der Lockdown verhängt wurde.

4535 Corona-Neuinfektionen und 158 neue Todesfälle gemeldet

Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 4535 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem wurden 158 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie aus Zahlen des RKI vom Montag hervorgeht.

Vor genau einer Woche hatte das RKI 5608 Neuinfektionen und 175 neue Todesfälle binnen 24 Stunden verzeichnet. Die erfassten Fallzahlen sind an Montagen in der Regel niedriger, unter anderem weil am Wochenende weniger getestet wird.

Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag dem RKI zufolge am Montagmorgen bei 76. Die meisten Bundesländer verzeichnen laut RKI weiterhin sinkende Sieben-Tages-Inzidenzen. Das RKI zählt seit Beginn der Pandemie 2 288 545 nachgewiesene Infektionen mit Sars-CoV-2 in Deutschland (Stand: 08.02., 00.00 Uhr). Die tatsächliche Gesamtzahl dürfte noch deutlich höher liegen, da viele Infektionen nicht erkannt werden. Die Gesamtzahl der Menschen, die an oder unter Beteiligung einer nachgewiesenen Infektion mit Sars-CoV-2 gestorben sind, stieg auf 61 675. Die Zahl der Genesenen gab das RKI mit etwa 2 041 300 an.

Der bundesweite Sieben-Tage-R-Wert lag laut RKI-Lagebericht vom Sonntagabend bei 0,94 (Vortag 0,95). Das bedeutet, dass 100 Infizierte rechnerisch 94 weitere Menschen anstecken. Der Wert bildet jeweils das Infektionsgeschehen vor 8 bis 16 Tagen ab. Liegt er für längere Zeit unter 1, flaut das Infektionsgeschehen ab.

Scholz: Schnellere Beschaffung von Impfstoff wird nicht am Geld scheitern

Bundesfinanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat Impfstoff-Produzenten bei Bedarf finanzielle Unterstützung zugesagt. "Ich spreche mit Unternehmen und frage: Gibt es eine Stelle, wo wir mit öffentlichen Mitteln privatwirtschaftliche Entscheidungen erleichtern können?", sagte Scholz dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. "Wenn eine Firma (...) Sorge hat, soll sie das klipp und klar sagen und wir lösen das Problem. Am Geld wird die schnellere Beschaffung von Impfstoff jedenfalls nicht scheitern."

Vom Mainzer Impfstoffhersteller Biontech kamen entsprechende Signale: Nach eigenen Angaben würde mehr Geld von Deutschland und der EU helfen, um die Produktionskapazitäten auszubauen. "Im vergangenen Jahr hätte uns mehr Geld nicht geholfen, weil wir den Produktionsprozess im großen Maßstab erst sicher aufstellen mussten", sagte Biontech-Finanzvorstand Sierk Poetting dem Spiegel. Jetzt aber würde Geld helfen. Ein Regierungssprecher sagte der Deutschen Presse-Agentur (dpa): "Wir sind schon mit Biontech über finanzielle Absicherungen im Gespräch. Wir werden alles Notwendige zur Unterstützung tun."

Poetting geht davon aus, dass der Bedarf weiter steigen wird. "Es gibt unterversorgte Länder, es könnte eine dritte Impfdosis gegen mutierte Varianten des Virus notwendig werden, oder es könnten sich ganz neue Mutationen entwickeln. Deswegen arbeiten wir daran, weitere Standorte auszubauen und neue Partner in unser Netzwerk zu nehmen", sagte er. "Wir wollen für den Fall problematischer Mutationen oder notwendiger Auffrisch-Impfungen auch für 2022 ausreichend Kapazität für Deutschland, Europa und die Welt sichern", sagte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) der dpa.

Auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat für die Bereitstellung weiterer EU-Mittel geworben. Zugleich wies von der Leyen Kritik an der Impfstoff-Beschaffung erneut zurück. "Ja, es dauert vielleicht länger, Entscheidungen zu 27 zu treffen als allein", räumte von der Leyen in einem Beitrag für die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung ein. Und Deutschland und andere Staaten hätten den Impfstoffkauf auch alleine schaffen können - aber mit möglichen Folgen für die Einheit Europas, Binnenmarkt und Wohlstand.

Kulturminister legen Ausstiegsplan vor

Mit einem drei Stufen umfassenden Plan wollen die Bundesländer "Kultur wieder ermöglichen". In einem der dpa vorliegenden Papier skizzieren die Kulturministerinnen und -minister den Weg für die Kulturszene aus dem Corona-Lockdown, um "der grundrechtlich geschützten Kunstfreiheit gerecht zu werden".

Mit der Wiedereröffnung von Schulen und Kitas sollen zunächst außerschulische Bildungsangebote der Kultureinrichtungen und der Musik- und Kunstschulen zugelassen werden. "Spätestens mit der Eröffnung des Einzelhandels" sollen dann Museen, Galerien, Gedenkstätten, Bibliotheken und vergleichbare Einrichtungen einen "Basisbetrieb" anbieten.

In einer dritten Stufe - gekoppelt an die Öffnung der Gastronomie - sollen Veranstaltungen in Theatern, Opernhäusern und Konzerthäusern, Kinos und ähnlichen Veranstaltungsräumen möglich gemacht werden. Konkrete Daten werden nicht genannt. Das Papier hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder bei den Kulturressorts angefordert.

Steinmeier kündigt Corona-Gedenken am 18. April an

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier plant eine zentrale Gedenkfeier für die Toten der Corona-Pandemie am 18. April. Die Gedenkfeier soll live übertragen werden. "Wegen Corona kann leider nur eine begrenzte Anzahl von Teilnehmern dabei sein, und viele Planungen bleiben unsicher. Aber das Ziel der Gedenkfeier ist klar: als Gesellschaft innehalten, den Hinterbliebenen eine Stimme geben, in Würde Abschied nehmen von den Toten", sagte Steinmeier der Rheinischen Post.

Neben Hinterbliebenen soll die gesamte Staatsspitze teilnehmen. Der Bundespräsident hatte bereits die Aktion #lichtfenster initiiert, bei der Menschen im Gedenken an die Verstorbenen ein Licht ins Fenster stellen. "Über dieses stille Symbol hinaus brauchen wir eine angemessene Form des öffentlichen Gedenkens", sagte Steinmeier.

In dem Interview erklärte er zudem, bei einer Lockerung der derzeitigen Schutzmaßnahmen sollten Kitas und Schulen als erstes wieder geöffnet werden. Er halte den "Zugang zu Kitas und Schulen für besonders bedeutsam". Zugleich unterstrich er die Notwendigkeit, dass sich die Politik über eine Öffnungsstrategie Gedanken mache: "Die Grundrechte einzuschränken ist keine Kleinigkeit, und ihre Ausübung wiederherzustellen ist die Pflicht der Politik, sobald die Infektionslage das zulässt."

Corona-Impfung schon für Polizisten: Kreis Stendal räumt Fehler ein

In der Debatte um vorgezogene Corona-Impfungen für Hunderte Polizistinnen und Polizisten hat der Landkreis Stendal (Sachsen-Anhalt) Fehler eingeräumt. "Rein rechtlich ist festzuhalten, dass die durch den Landkreis erfolgte damalige Interpretation der Impfverordnung fehlerhaft war", sagte der für das dortige Impfzentrum zuständige Beigeordnete Sebastian Stoll. Einer Mitteilung des Landkreises zufolge hatten Stoll und der Stendaler Landrat Patrick Puhlmann (SPD) zuvor den Fall aufgearbeitet. Puhlmann kündigte an, er werde "den Sachverhalt konsequent prüfen und im Ergebnis entsprechende Maßnahmen einleiten".

Am Donnerstag hatte eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Wulf Gallert im Landtag eine hitzige Debatte ausgelöst. Auf Gallerts Frage hin bestätigte Gesundheitsministerin Petra Grimm-Benne (SPD), dass der Kreis Stendal im Januar 320 Polizisten und Bedienstete gegen das Coronavirus geimpft habe, obwohl die Berufsgruppe nicht zur höchsten Priorität gehört.

Beim Gesundheitsministerium gingen seither zahllose Anrufe von wütenden Bürgern ein, die bisher wegen des knappen Kontingents an Impfstoff vergeblich versuchten, für sich oder ihre impfberechtigten Angehörigen einen Termin zu bekommen, sagte Grimm-Benne am Freitag.

Er habe Verständnis für den Ärger all derjenigen, die seit Wochen auf einen Impftermin warten, sagte Landrat Puhlmann laut Mitteilung. Er verteidigte "bei aller Kritik" das Vorgehen des Kreises. Bereits am Donnerstag hatte der Kreis erklärt, die Aktion sei ein Testlauf gewesen, um zu üben, wie sich in kurzer Zeit eine große Zahl an Menschen immunisieren lässt.

Spahn stellt Impfstoff für Kinder für Sommer in Aussicht

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat einen für Kinder und Jugendliche geeigneten Impfstoff gegen das Coronavirus für diesen Sommer in Aussicht gestellt. Derzeit gebe es noch keinen für Kinder und Jugendliche zugelassenen Impfstoff, sagte Spahn, der als Gast bei der Jahresauftakt-Klausur der hessischen Union am Freitagabend online zugeschaltet war. Das Vakzin von Biontech/Pfizer sei ab 16 Jahren zugelassen, die beiden anderen Impfstoffe von Moderna und Astrazeneca ab 18 Jahre.

Gerade bei Kindern und Jugendlichen mit Vorerkrankungen sei dies ein Problem. Es gebe eine Reihe von Herstellern, bei denen Studien mit Kindern und Jugendlichen liefen, von drei oder vier Herstellern wisse er dies sicher. "Wir gehen davon aus, toi, toi, toi, wenn die Dinge gut laufen, dass wir im Sommer auch einen Impfstoff haben, der eben dann Kinder und Jugendliche schützen kann."

Spahn räumte einen schwierigen Start der Impfkampagne Ende Dezember ein. "Es war irgendwie auch die Erwartung größer, im Nachhinein hätte man vielleicht noch stärker auch Erwartungsmanagement machen müssen", sagte der Minister. "Ich hab' gedacht, nachdem wir sechs Wochen über Priorisierung, Knappheit, Ethikrat, Bundestag diskutiert haben im Dezember, dass irgendwie klar ist, das wird schwierig am Anfang."

Nach dem Impfstart sei angesichts der Pandemiemüdigkeit "die Erwartung auf einmal ganz, ganz groß" gewesen, "dass das jetzt ganz, ganz schnell geht". Der Weg sei begonnen, "aber es ist noch ein Stück Weg", sagte Spahn. Mindestens die nächsten neun bis zehn Wochen dürften nun noch von starker Impfstoff-Knappheit geprägt sein, "und dann im zweiten Quartal wird's sicher besser", so Spahn.

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