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Richtungsstreit bei den britischen Konservativen:Sind die Tories noch rechts genug?

Es läuft derzeit gut für David Cameron: Die britischen Konservativen glänzen mit guten Umfragewerten, während die anderen Parteien mit sich selbst beschäftigt sind. Doch auf dem bevorstehenden Parteitag droht den Tories ein Richtungsstreit - viele Mitglieder würden die Partei gerne weiter rechts sehen.

Es waren zwei gute Wochen für den britischen Premierminister David Cameron. In großer Gelassenheit konnte er die Parteitage von Liberaldemokraten und Labour-Partei verfolgen. Beide hatten so sehr mit sich selbst zu tun, dass sie keine nennenswerten Angriffe auf die Regierung starten konnten. Die LibDems fragten sich, ob ihre Werte in der Koalitionsregierung mit Camerons Konservativen nicht verwässern, Labour war damit beschäftigt, sich für Fehler der Regierungen unter Tony Blair und Gordon Brown zu entschuldigen und eher grundsätzlich darzulegen, wofür man derzeit eigentlich stehe.

David Cameron beim Besuch eines Fussballspiels mit seinem Sohn Arthur: Der britische Premierminister wirkt entspannt dieser Tage angesichts guter Umfragewerte.

(Foto: AP)

Cameron hingegen nahm erfreut zur Kenntnis, dass seine Partei laut Umfragen stärkste politische Kraft im Land ist - und das, obwohl zu befürchten war, die Haushaltskürzungen würden im Nachwahljahr viele Sympathien kosten. Es ist Cameron sogar gelungen, während des Labour-Parteitags den Oppositionsführer Ed Miliband in den Zeitungen kurz in den Schatten zu stellen. Fast alle Blätter druckten ein Foto, das einen lächelnden, entspannten Cameron mit seinem Sohn beim Besuch eines Fußballspiels zeigte.

Es läuft also im Wesentlichen bestens für ihn, und am Wochenende beginnt auch noch der Parteitag der Konservativen in Manchester: eine Gelegenheit, dem Land zu zeigen, dass die Konservativen eben nicht mit sich selbst, sondern mit dem Regieren beschäftigt sind. Einerseits. Andererseits könnte der Parteitag zeigen, dass die Konservativen sehr wohl mit sich selbst beschäftigt sind. Denn viele Tories treibt die Frage um: Sind wir noch rechts genug?

In diesen Tagen ist ein programmatisches Buch mit dem Titel "After the coalition" erschienen, "Nach der Koalition". Darin machen sich fünf konservative Parlamentarier Gedanken über eine künftige Tory-Regierung ohne die LibDems. Das ist zum einen bemerkenswert, weil die Koalition noch bis zur Wahl im Jahr 2015 halten soll, und zum anderen, weil darin ein Kurs deutlicher rechts von der Mitte angepeilt wird.

Co-Autorin Elizabeth Truss fordert, dass die Konservativen im 21. Jahrhundert für eine "Wiederherstellung von persönlicher Verantwortung und Initiative" stehen müssten. Gordon Browns massive Ausgaben hätten dazu geführt, dass der Sozialstaat als selbstverständlich hingenommen werde, und sie untergrüben den Unternehmergeist. Diese Diskussion passt David Cameron gerade überhaupt nicht in den Kram.

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