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Rheinland-Pfalz:Ein Hoch auf uns

Rhineland-Palatinate Holds State Elections

Malu Dreyer und die CDU-Kandidatin Julia Klöckner (rechts).

(Foto: Thomas Lohnes/Getty Images)

Wie die Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz sich erklären, warum sie doch noch gewonnen haben.

Von Detlef Esslinger und Susanne Höll

Die SPD feiert, und wie. Im zweiten Stock des Abgeordnetenhauses hat sie ihren Saal, aber man hört das Gejubel auch noch zwei Stockwerke weiter oben, auf der anderen Seite des Hauses, über den Innenhof hinweg. "Ich habe immer geglaubt, dass wir siegen können", ruft Malu Dreyer in die Menge, "aber dass wir so siegen können, ist einfach noch mal doppelt schön."

Woran lag es, dass die SPD den Rückstand zur CDU erst aufgeholt und die Konkurrenz dann sogar überholt hat? Dass ein Sieg möglich sein würde, sagt einer ihrer Minister am Rand der Bühne - daran habe er immer geglaubt. Aber er glaubte an einen Sieg mit einem halben Prozentpunkt Vorsprung, oder einem. Aber gleich vier oder fünf? Roger Lewentz, der SPD-Landesvorsitzende, hingegen erinnert sich, in welch ungläubige Gesichter er blickte, als er Anfang des Jahres sagte: "Wir wollen Erster werden." Lewentz, 52, war früher Generalsekretär des Landesverbands, er hat Wahlkämpfe für Kurt Beck organisiert, er hat den Vergleich. Lewentz speiste seinen Optimismus erst daraus, dass die Neujahrsempfänge der SPD besser besucht waren als im Vorjahr, und dann daraus, dass Dreyers Wahlveranstaltungen noch besser besucht waren als früher die von Kurt Beck. Es war wohl dessen letzter großer Dienst an seiner Partei, dass er vor drei Jahren Malu Dreyer das Amt anvertraute - einer Frau, über die nicht nur in der Partei schnell der Spruch kursierte, sie sei "beliebt wie Freibier".

Julia Klöckner, die Herausforderin, hatte ihr Pulver früh verschossen

In der Tat scheint Dreyer eine der wenigen Vertreter ihres Berufsstands zu sein, die bei den Wählern genauso beliebt sind wie bei ihren Mitarbeitern. Konnte Beck auch schon mal mürrisch sein, wird Dreyer als eine Chefin empfunden, die verlässlich gute Laune verbreitet, die sich beraten lässt, die auch die Hilfe von Trainern nicht für unter ihrer Würde hält. Für so eine legt man sich ins Zeug, in der Regierung und in der Partei; und anders als zum Beispiel in Baden-Württemberg verfügt die SPD in Rheinland-Pfalz auch über die Leute dafür: 39 000 Mitglieder hat der Landesverband, gemessen an der Einwohnerzahl sind nur die Kollegen nebenan im Saarland noch stärker. Hinzu kommt, dass diese SPD einer der wenigen Landesverbände ist, in denen Kämpfe zwischen linkem und rechtem Flügel nicht der Rede wert sind.

Roger Lewentz, dem Vorsitzenden, ist im Herbst aufgefallen, wie die CDU nicht nur in den Umfragen so scheinbar uneinholbar vorne lag, sondern wie sie auch zu einer Veranstaltung nach der anderen aufrief - fast ein halbes Jahr vor der Wahl. Was er damit sagen will: Julia Klöckner, die Herausforderin, hat ihr Pulver früh verschossen. Als sie dann vor ein paar Wochen merkte, dass sie neues brauchte, fiel ihr nur der inzwischen berüchtigte "Plan A2" ein, mit dem sie einen Dissens in der Flüchtlingsfrage zu Angela Merkel offenlegte. Aber Rheinland-Pfalz ist überwiegend ländlich; Städte, die man ernsthaft Metropolen nennen könnte, gibt es nicht. "Die Leute hier mögen keinen Streit in der Führung", sagt Lewentz.

500 Menschen sind ins Kurfürstliche Schloss gekommen, in großer Erwartung. Sie wollten Julia Klöckner feiern, jubeln, dass die CDU nach 25 Jahren Opposition endlich wieder da ist, wo sie nach herrschender Meinung hier längst hingehört. Um 18 Uhr gehen dann die Prognose-Balken in die Höhe. 37,5 Prozent für die SPD. Stille im Saal. Man ahnt, nun wird es unschön. 32,5 Prozent für die CDU. Erschrocken legen die Leute ihre Brezen aus der Hand. Ein Herr im Anzug murmelt: "Scheiße." Das AfD-Resultat von elf Prozent wird mit Naserümpfen kommentiert. "Unmöglich", sagt eine CDU-Anhängerin. Die Christdemokraten brauchen nun vor allem eines - Trost. Und so jubeln sie dann doch, als Klöckner eintrifft, Julia-Rufe hallen in der Saalflucht. In Mainz jedenfalls sind die Christdemokraten nicht der Meinung, dass ihre Spitzenfrau an der Niederlage schuld ist. Und sie selbst? Sie verweist auf die FDP und die AfD, die ihrer Partei Stimmen abwarben. Wie geht es weiter? Der typische Politikersatz folgt: "Wir schauen nach vorn." Was das wohl bedeutet?

Julia Klöckner war zum zweiten Mal angetreten. Auch vor fünf Jahren hatte sie sich gute Chancen ausgerechnet, und landete ganz knapp hinter dem damaligen SPD-Ministerpräsidenten Beck. Damals war das ein glänzender Erfolg. Nun bedeutet ihr zweiter Platz eine Demütigung. Allerdings verstand auch kaum jemand, was Klöckner mit dem A2-Plan genau wollte. Und etliche CDU-Anhänger fragten sich, warum die Kandidatin nun ausgerechnet Stimmung gegen Merkel machte. Nun wird es schon am Montag in Berlin eine muntere Debatte darüber geben, wie viel Merkel mit dem Wahlergebnis zu tun hat, und welcher Anteil auf Klöckner entfällt. Das weiß die Kandidatin auch. Ein Politiker, der ihr sehr wohlgesonnen ist, sagt mit Bedauern in der Stimme, der Absetzversuch sei ein Fehler gewesen. Und er sagt, dass Klöckner im Endspurt so etwas wie eine "fallende Aktie" gewesen sei.

Wie es jetzt weitergeht in Mainz, darüber will an diesem Abend noch niemand wirklich sprechen. Für Rot-Grün gibt es keine Mehrheit mehr, nur mit der FDP zusammen würde es reichen. Ihr Vorsitzender Volker Wissing sagt lediglich, er sei bereit, mit "den anderen demokratischen Parteien" über liberale Politik zu reden. Klöckner sagt, für sie gelte das Gleiche, es müsse nur um christdemokratische Inhalte gehen. Und Malu Dreyer? "Es ist sinnvoll, dass man Mehrheiten jenseits der großen Koalition findet."

© SZ vom 14.03.2016

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