Süddeutsche Zeitung

NRW:Reul will Studie zu Ursachen für Extremismus bei Polizei

Der NRW-Innenminister will den Polizeialltag untersuchen lassen und wie dieser sich auf extremistische Einstellungen auswirkt. Damit bleibt Reul hinter der Forderung von Grünen und einigen SPD-Innenministern zurück - aber ganz auf Seehofers Linie.

Der Innenminister von Nordrhein-Westfalen, Herbert Reul (CDU), will die Ursachen für Extremismus bei der Polizei untersuchen lassen. Die Studie soll herausfinden, warum sich einige Polizisten in ihrem Lebensalltag mehr zu einer Radikalisierung oder Extremismus hinbewegten, sagte Reul am Mittwoch in der WDR-5-Sendung "Morgenecho". Eine solche Untersuchung solle zügig in Angriff genommen werden.

Reul sprach sich dafür aus, den Polizeialltag zu untersuchen. Es solle festgestellt werden, ob Abläufe, Arbeitsbedingungen oder die Konfrontation mit vielen Problemen eine Rolle spielten. Er betonte, dass es Unterschiede zwischen Polizei in ländlichen Gebieten und in Großstädten gebe. "Es gibt nicht das Problem bei der Polizei, sondern es gibt möglicherweise unterschiedliche", sagte der Minister. Es müsse ein Frühwarnsystem und das Angebot von Hilfen geben, so Reul weiter.

Die vom NRW-Innenminister ins Gespräch gebrachte Studie unterscheidet sich aber von einer unter anderem von Grünen und einigen SPD-Innenministern geforderten Untersuchung extremistischer Einstellungen bei Polizisten.

Auch Bundesinnenminister Horst Seehofer hatte sich mehrmals deutlich gegen einen solchen Ansatz ausgesprochen, da er die Polizei nicht unter Generalverdacht stellen wolle. Rassismus sei ein gesamtgesellschaftliches Problem und müsse deswegen umfassend untersucht werden und nicht nur mit Blick auf die Polizei. Eine Untersuchung des Polizeialltags hingegen kann sich Seehofer gut vorstellen. Der CSU-Politiker hatte am Dienstag ein Lagebild zu dem Thema vorgelegt.

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