Renzi und Berlusconi:Feind, reich mir die Hand

Berlusconi leaves meeting with Angelino Alfano

Silvio Berlusconi in Rom vor ein paar Tagen: der geheimnisvolle Nazareno-Pakt hält nun schon seit mehr als einem Jahr

(Foto: dpa)
  • Falls sich Italiens Premier Matteo Renzi und Silvio Berlusconi auf einen Präsidentschaftskandidaten einigen, könnte ihr geheimnisumwobener Nazareno-Pakt halten.
  • In Rom wird gemunkelt, beide planten ein große Justizreform.
  • Doch die Politiker werden in ihren Parteien attackiert. Renzi wird von Linken als Ziehsohn des einstigen Feindes betrachtet, Berlusconi sieht sich dem Vorwurf ausgesetzt, als Gehilfe für Renzis Reformen zu fungieren.

Von Stefan Ulrich

Italienische Parteien werden gern mit dem Namen des Ortes bezeichnet, an dem ihr Sitz in Rom liegt. So wurde die einstige Regierungspartei Democrazia Cristiana einfach Piazza del Gesù genannt, während die Kommunisten mit dem Zweitnamen Via delle Botteghe Oscure - Straße der dunklen Geschäfte - leben mussten. Für den heute regierenden, sozialdemokratischen Partito Democratico wird die Bezeichnung Largo del Nazareno gebraucht, wegen des Platzes in der Nähe des Trevi-Brunnens, an dem die Parteiführung residiert. Hier kam es am 18. Januar 2014 zu einer folgenschweren Begegnung. Der Chef des Partito Democratico, Matteo Renzi, traf sich mit einem Mann, der einst der verhassteste Gegner der Linken war: Silvio Berlusconi.

Die beiden Politiker verstanden sich erstaunlich gut, von "tiefer Übereinstimmung" war die Rede. Sie schlossen ein Bündnis, das bis heute umstritten und geheimnisumwittert ist: den Nazareno-Pakt. Er hält nun schon seit mehr als einem Jahr. Doch jetzt steht er vor einer großen Bewährungsprobe - der Präsidentschaftswahl. Die Frage ist, ob sich Renzi, der inzwischen Premierminister ist, und Berlusconi in letzter Minute doch noch auf einen Kandidaten für das Amt des Staatschefs verständigen, oder ob Renzi in der Wahlversammlung eine Mehrheit ohne Berlusconi arrangiert, wonach es am Donnerstagabend aussah. Im zweiten Fall könnte das seltsame Bündnis enden, das die italienische Politik zuletzt so sehr prägte.

"Vater des Vaterlandes"

Offiziell enthält der Nazareno-Pakt das Versprechen Renzis und des Oppositionspolitikers Berlusconi, bei wichtigen Reformen zusammenzuarbeiten. Hierzu zählen vor allem ein neues Wahlrecht und eine Herabstufung des italienischen Senats, der bislang neben dem Abgeordnetenhaus allen Gesetzen zustimmen muss. Für beide Reformen, die nun fast vollendet sind, brauchte Renzi die Unterstützung von Berlusconis Partei Forza Italia. Aus seiner Sicht war der Pakt also sinnvoll. Die Frage ist nur, warum Berlusconi dem Premier und der regierenden Linken diese Reformerfolge ermöglicht hat.

Berlusconi sagt, er handle aus Verantwortungsbewusstsein für Italien. Andere meinen, er wolle nach zwei Jahrzehnten des hemmungslosen Polarisierens doch noch als Versöhner und "Vater des Vaterlandes" in die Geschichte eingehen. Wieder andere behaupten, das reiche zur Erklärung für Berlusconis Wohlverhalten nicht aus. Der Nazareno-Pakt enthalte geheime Zusatzvereinbarungen. Darin sei Berlusconi Hilfe bei seinen Problemen mit der Justiz und beim Erhalt seiner Mediengruppe Mediaset zugesagt worden. Auch hätten er und Renzi vereinbart, bei der Wahl eines neuen Staatschefs zu kooperieren und insbesondere zu verhindern, dass Berlusconis Intimfeind Romano Prodi Präsident wird.

Bewiesen ist von alldem nichts. Sicher ist nur, dass auch Berlusconi von dem Pakt profitierte. Nach seinem Scheitern als Regierungschef 2011 und seiner Verurteilung wegen Steuerbetrugs 2013 schien der sogenannte Cavaliere politisch tot zu sein. Dank des Bundes mit Renzi konnte er dann jedoch wieder in Rom mitmischen.

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