MeinungLitauen:Ein extremer Rechtspopulist mit reichlich Einfluss

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Von Viktoria Großmann

Lesezeit: 2 Min.

Der litauische Politiker Remigijus Žemaitaitis ist Gründer der rechtspopulistischen Partei „Morgenröte von Nemunas“ – und gelinde gesagt umstritten. (Foto: PETRAS MALUKAS/AFP)

Dem Politiker Remigijus Žemaitaitis werden vom Verfassungsgericht antisemitische Äußerungen und Holocaust-Leugnung vorgeworfen. Und doch ist seine Partei in der Regierung.

Seine Immunität als litauischer Seimas-Abgeordneter ist Remigijus Žemaitaitis seit Dienstag los. Es kann wieder gegen ihn ermittelt werden. Vorgeworfen werden ihm antisemitische Äußerungen und Holocaust-Leugnung. Aber der Gründer und Anführer der rechtspopulistischen Partei „Morgenröte von Nemunas“ fühlt sich ohnehin unschuldig.  Das litauische Verfassungsgericht hingegen sah durch solche Aussagen schon früher den Amtseid von Abgeordneten gebrochen. Und so gab Žemaitaitis in der vergangenen Legislaturperiode seinen Parlamentssitz auf – und kam damit seinem Rauswurf zuvor. Nun, nach der Wahl im Oktober, ist er nicht nur wieder drin. Seine Partei, benannt nach dem in Deutschland als Memel bekannten Fluss, bildet sogar eine Koalition mit den Sozialdemokraten und einer grün-liberalen Partei.

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