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Reise-Rückkehrer:Spahn will Testpflicht einführen

Alle Reisenden, die aus Corona-Risikogebieten zurückkehren, sollen künftig auf das Virus getestet werden. Die Verordnung des Gesundheitsministers tritt in der kommenden Woche in Kraft.

Von Henrike Roßbach und Lisa Schnell, Berlin/München

Wer aus einem CoronaRisikogebiet nach Deutschland einreist, muss sich künftig auf das Virus testen lassen. Das kündigte Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) am Montagabend nach einer Schaltkonferenz mit seinen Länderkollegen an. "Wir müssen verhindern, dass Reiserückkehrer unbemerkt andere anstecken und so neue Infektionsketten auslösen", schrieb er auf Twitter. Deswegen werde er eine Testpflicht anordnen. "Das dient dem Schutz aller Bürgerinnen und Bürger." Laut Gesundheitsministerium soll die entsprechende Verordnung kommende Woche in Kraft treten.

Zuvor waren die Rufe nach einer Testpflicht immer lauter geworden. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) etwa hatte eine entsprechende Regelung gefordert und sich gleichzeitig dafür ausgesprochen, die Risikogebiete in Europa noch einmal neu zu überprüfen. Derzeit sind unter den Risikostaaten, die das Robert-Koch-Institut ausweist, nur sehr wenige europäische. In einigen Bundesländern sei bereits Ferienende, sagte Söder, deshalb müsse man jetzt "schnell Maßnahmen treffen und handeln". Auch der nordrhein-westfälische Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) hatte verpflichtende Tests befürwortet.

Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) hatte schon am Montagmittag nach einer Bund-Länder-Konferenz durchblicken lassen, man werde in Sachen Testpflicht "relativ schnell" zu einer Lösung kommen. Bislang gilt die Regelung, dass Reisende aus Risikogebieten sich nach ihrer Rückkehr 14 Tage in Quarantäne begeben müssen, wenn sie sich nicht freiwillig einem Test unterziehen, der negativ ausfällt. Söder betonte allerdings, dass die Quarantäne nur schwer zu kontrollieren sei.

Nach Angaben des Bundesgesundheitsministeriums sollen die Pflichttests für die Reisenden kostenlos sein. Laumann dagegen hatte zuvor noch betont, die Kosten sollten "von denjenigen, die meinten, in Risikogebieten Urlaub machen zu müssen, selber getragen werden". In einigen Bundesländern gibt es derzeit kostenlose freiwillige Testmöglichkeiten. Nordrhein-Westfalen etwa hat am Flughafen Düsseldorf ein Testzentrum eingerichtet. An drei Regionalflughäfen soll es ebenfalls für Rückkehrer aus Risikogebieten eine Testmöglichkeit geben. Bayern hat an den Flughäfen München und Nürnberg entsprechende Zentren eingerichtet. Zusätzlich bietet der Freistaat in Zukunft auch freiwillige Tests für Auto- und Bahnreisende an. An den drei Autobahn-Grenzübergängen zu Österreich, Walserberg, Pocking und Kiefersfelden, sollen Teststationen errichtet werden, ebenso an den Hauptbahnhöfen in München und Nürnberg. Auch Reisende, die nicht aus Bayern sind, können das Angebot nutzen.

Braun erinnerte daran, dass die Epidemie in Deutschland vor einem halben Jahr begonnen habe. Jetzt im Sommer müsse daran gearbeitet werden, die Infektionszahlen wieder zu senken, "wenn wir auch im Herbst und Winter gut durch die Krise kommen wollen". Das sollten alle berücksichtigen, auch beim Freizeitverhalten und auf Reisen.

© SZ vom 28.07.2020
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