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Regionalwahlen in Spanien:Debakel für Zapatero

Bei den spanischen Regional- und Kommunalwahlen hat die Partei von Regierungschef Zapatero eine historische Niederlage erlitten. Die konservative Volkspartei verdrängte die Sozialisten sogar in traditionellen Hochburgen.

Spaniens regierende Sozialisten (PSOE) haben bei den Kommunal- und Regionalwahlen ihr schlechtestes Ergebnis in der jüngeren spanischen Geschichte eingefahren. Nach der Auszählung fast aller Stimmen erreichte die Partei von Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero am Sonntag nur 27,8 Prozent und verlor damit sieben Prozentpunkte im Vergleich zu 2007. Für die konservative Volkspartei (PP) votierten hingegen knapp 37,6 Prozent der Wähler.

Historisches Wahldebakel für die spanischen Sozialisten: Regierungschef José Luis Rodríguez Zapatero räumt die Niederlage ein.

(Foto: AFP)

Von den 13 Regionen, in denen gewählt wurde, verloren die Sozialisten so gut wie alle. Selbst in traditionellen Hochburgen erlitten die Sozialisten starke Verluste. In der Hochburg Castilla-La Mancha, die bislang immer von den Sozialisten regiert wurde, erlitten sie eine Niederlage und auch in den Städten Barcelona, wo sie mehr als 30 Jahre lang regierten, und Sevilla müssen sie nun die Macht abgeben.

Hintergrund des schlechten Wahlergebnisses sind vor allem die Unzufriedenheit vieler Spanier mit dem strikten Sparkurs der Regierung und der Unmut über die hohe Arbeitslosigkeit im Land. In den vergangenen Tagen hatte sich eine beispiellose Protestwelle gebildet, die vor allem von Jugendlichen getragen wird.

Zapatero räumte die schwere Niederlage seiner Partei ein. Drei Jahre Wirtschaftskrise hätten Spuren hinterlassen und "Tausende Jobs zerstört". Gleichzeitig schloss Zapatero vorgezogene Neuwahlen aus. Er versprach indes weitere Wirtschaftsreformen und Anstrengungen für mehr Jobs bis zum Ende seiner Legislaturperiode. In Spanien ist derzeit etwa jeder Fünfte arbeitslos. Bei den unter 25-Jährigen ist sogar fast jeder zweite Spanier ohne Job.

Oppositionsführer Mariano Rajoy sprach von einem "wunderbaren Tag" für die Partei. Die Konservativen hätten ihr bislang bestes Ergebnis bei Kommunal- und Regionalwahlen in Spanien erzielt, sagte er vor jubelnden Anhängern in Madrid. Die Konservativen gewannen die Wahl in fast allen Regionen mit Ausnahme von Asturien und Navarra, wo regionale Parteien die meisten Stimmen erhielten.

Eine der Überraschungen der Wahlen vom Sonntag war das Abschneiden des baskischen Wahlbündnisses Bildu. Im Baskenland wurde die neue Parteienkoalition mit etwa 25,5 Prozent zweitstärkste Kraft hinter den baskischen Nationalisten, die gut 30 Prozent der Stimmen erhielten. In der baskischen Großstadt San Sebastián entschied die Bildu die Bürgermeisterwahl gar für sich.

Das spanische Verfassungsgericht hatte die Teilnahme der Bildu erst Anfang Mai für rechtens erklärt. Das Gericht annullierte damit eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs, der eine Teilnahme der Koalition wegen ihrer Nähe zur baskischen Untergrundorganisation Eta untersagt hatte.

Insgesamt waren am Sonntag etwa 35 Millionen Wähler aufgerufen, ihre Bürgermeister, Gemeinderäte und 13 der 17 Regionalparlamente neu zu bestimmen. Die Wahlbeteiligung war mit etwa 65 Prozent gering. Die Abstimmungen galten als Stimmungstest für die Parlamentswahl in zehn Monaten. Zapatero will sich bei der Wahl im März 2012 nicht um eine dritte Amtszeit bewerben.

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© AFP/dapd/dpa/Reuters/gal/hai
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