Regierungsumbildung in Frankreich: Fillon geht, Fillon kommt

Der alte Ministerpräsident ist auch der neue. Frankreichs Präsident Sarkozy hat den am Samstag zurückgetretenden François Fillon erneut zum Regierungschef ernannt. Er soll jetzt ein neues Kabinett zusammenstellen.

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy setzt für den Rest seiner Amtszeit auf Kontinuität: Er beauftragt den zurückgetretenen Ministerpräsident François Fillon erneut mit der Regierungsbildung. Das gab das Präsidialamt am Sonntag bekannt. Fillon hatte am Samstag mit seinem Rücktritt und dem seiner Regierung den Weg für eine Neubildung des Kabinetts freigemacht.

Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy (r.) mit François Fillon - alter und zugleich neuer Ministerpräsident. (Foto: AFP)

Nach dreieinhalb Jahren Amtszeit seien es die vorrangigen Ziele seines neuen Kabinetts, die Wirtschaft anzukurbeln und Arbeitsplätze zu schaffen, erklärte Fillon. Der 56-Jährige führt seit Sarkozys Amtsantritt im Mai 2007 die Regierungsgeschäfte und war trotz seiner nüchternen Art in Umfragen immer beliebter als der Präsident. In den vergangenen Wochen schien es zunächst, als könnte der Präsident Fillon durch Umweltminister Jean-Louis Borloo ersetzen. Doch der Widerstand in der Regierungspartei UMP brachte Sarkozy dann offenbar davon ab, Fillon zu ersetzen.

Die Nachricht über die Zusammensetzung der neuen Regierung wird für diesen Sonntag Nachmittag erwartet. Es soll nach Informationen aus dem Regierungsbündnis voraussichtlich nur noch 26 statt wie bisher 37 Minister- und Staatssekretäre geben.

Beobachter rechnen nicht mit einem Komplettumbau. Sie gehen davon aus, dass Sarkozy neben Fillon auch an Wirtschaftsministerin Christine Lagarde, Innenminister Brice Hortefeux, Bildungsminister Luc Chatel, Haushaltsminister Francois Baroin und Landwirtschaftsminister Bruno le Maire festhält.

Auch der frühere Ministerpräsident, Außenminister und heutige Bürgermeister von Bordeaux, Alain Juppé, hatte bereits am Samstag zu verstehen gegeben, dass er der neuen Regierung angehören werde. Er wird als Verteidigungsminister gehandelt. Sowohl Außenminister Bernard Kouchner, der als amtsmüde gilt, als auch Justizministerin Michèle Alliot-Marie werden wohl das Kabinett verlassen.

Über die bevorstehende vierte Regierungsumbildung in Sarkozys Amtszeit wurde bereits seit Monaten spekuliert. Sie war im Frühjahr nach der Schlappe des Regierungsbündnisses bei den Regionalwahlen angekündigt worden.

Vor dem Hintergrund der stark gesunkenen Popularität Sarkozys nach der umstrittenen Rentenreform wird die Umbesetzung auch als Weichenstellung für die Präsidentenwahl 2012 gesehen. Es wird erwartet, dass Sarkozy dabei erneut antritt.