Regierungskrise in Italien Prodi will es wissen

Nachdem seine Mitte-Links-Regierung die Mehrheit verloren hat, will Regierungschef Prodi in beiden Parlamentskammern die Vertrauensfrage stellen. Die Abstimmung könnte am Mittwoch stattfinden.

Der italienische Ministerpräsident Romano Prodi strebt Agenturberichten zufolge eine Vertrauensabstimmung im Abgeordnetenhaus und im Senat an. Die Partei des wegen eines Korruptionsskandals zurückgetretenen früheren Justizministers Clemente Mastella hatte am Montag ihren Austritt aus der Koalition angekündigt.

Während er sich im Unterhaus auf eine komfortable Mehrheit stützt, könnte die Abstimmung im Senat im Fiasko enden: Dort verfügt das Mitte-Links-Bündnis nach dem Ausscheiden der kleinen christdemokratischen Partei UDEUR des zurückgetretenen Justizministers Clemente Mastella über keine gesicherte Mehrheit mehr. Ein Termin für das Votum im Senat wurde zwar noch nicht genannt.

Dennoch könnte die Vertrauensabstimmung bereits am Mittwoch stattfinden, meldete die Nachrichtenagentur Ansa. Prodi wollte im Verlauf des heutigen Dienstags die Abgeordneten über die Regierungskrise informieren.

Udeur, die Partei des früheren Justizminister Mastella, fordert nun Neuwahlen. Auch das Mitte-Rechts-Lager unter Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi forderte Prodi zum Rücktritt auf und sprach sich für vorgezogene Wahlen aus.

Ohne die Unterstützung der drei Udeur-Senatoren fehlt Prodis Regierung nun ein Sitz zur Mehrheit im Oberhaus. Prodi könnte Abstimmungen im Senat auch weiterhin mit Hilfe von auf Lebenszeit ernannten Senatoren gewinnen, eine vom Wähler legitimierte Mehrheit hat er mit dem Rückzug von Udeur jedoch verloren.

Mastella war vergangene Woche zurückgetreten, weil die italienischen Behörden eine Untersuchung gegen ihn und seine Frau wegen Korruptionsvorwürfen eingeleitet hatten. Kurz darauf kündigte er zunächst noch an, er wolle Prodi weiterhin unterstützen. Diese Entscheidung machte er nun rückgängig.