Regierungsklausur: Kabinett der Willigen

Bei Rotwein und bis spät in die Nacht kommen sich die Minister auf Schloss Meseberg näher. Und Bundeskanzlerin Merkel sagt, was sie von ihnen erwartet: reichlich Arbeit - aber nicht allzu viel Harmonie.

So eine Klausur des neuen Kabinetts dient unter anderem dem gegenseitigen Kennenlernen. Da denkt man bei dieser Bundesregierung in erster Linie an die vielen neuen Kabinettsmitglieder, an Svenja Schulze, Anja Karliczek oder Franziska Giffey. Doch dann sorgt ausgerechnet die mit zwölf Amtsjahren dienstälteste Ministerin für eine Überraschung.

Es ist Dienstagabend, als Ursula von der Leyen immer ungeduldiger wird. Plötzlich geht die Verteidigungsministerin auf die Kanzlerin zu, die zwei Frauen reden kurz miteinander. Dann eröffnet Merkel ohne Verzug das Buffet, nicht ohne ihrer Verblüffung Ausdruck zu verleihen. Ausgerechnet die Person, von der man es am wenigsten erwartet habe, sagt die Kanzlerin mit Blick auf von der Leyens zierliche Statur, habe ihr gerade gesagt, dass sie hungrig sei und gerne essen wolle.

So findet sich denn das Kabinett Merkel IV an vier runden Tischen ein, parteipolitisch gemischt, und das gegenseitige Kennenlernen nimmt seinen Lauf. Merkel und ihr Vizekanzler Olaf Scholz, die sich schon ziemlich lange kennen, gehen alsbald zum Plaudern von Tisch zu Tisch. Andere Minister tauschen eifrig Handy-Nummern aus. Das ist ganz im Sinne der Kanzlerin, die am nächsten Tag in der Pressekonferenz sagt, manche öffentliche Auseinandersetzung lasse sich künftig vermeiden, wenn man einfach vorher mal miteinander rede.

Es hat ja einige Unruhe gegeben vor dieser Klausur im Gästehaus der Bundesregierung auf Schloss Meseberg, 60 Kilometer nördlich von Berlin. Horst Seehofers Äußerung zum Islam, Spahns Einlassungen zur Armut und der inneren Sicherheit in Deutschland. Erste Streitereien um Familiennachzug und Kohleausstieg. Die SPD stritt außerdem wie immer auch noch untereinander, unter anderem über den Umgang mit Hartz IV. Fraktionschefin Andrea Nahles hatte schließlich gesagt, so gehe es nicht weiter, womit sie einerseits die Profilierungssüchte der Unions-Politiker meinte, andererseits auch gut vom Gezerre in den eigenen Reihen ablenken konnte.

In Meseberg nun wurde nach übereinstimmender Schilderung konzentriert gearbeitet. Oder, um es im unnachahmlichen Stil der Bundeskanzlerin auszudrücken: "Die Atmosphäre war dergestalt, dass wir sagen können, dass alle entschlossen sind, sich den Aufgaben, die sich aus dem Koalitionsvertrag ergeben, auch zu stellen." Einige Projekte müssen schnell erledigt werden, so der Familiennachzug, aber auch der Haushalt für das bereits laufende Jahr 2018, der Anfang Mai im Kabinett beschlossen werden soll. Für andere Themen habe man sich über die jeweils federführenden Ressorts verständigt. Und bei einigen Themen, wie zum Beispiel dem Kohleausstieg und dem damit verbundenen Strukturwandel in den betroffenen Regionen, gibt es Kommissionen, die sich mit anderen Kommissionen überschneiden und dann auch noch von einer übergeordneten Kommission kommissioniert werden, so in etwa.

Jens Spahn und Hubertus Heil gingen als Letzte - um 3.30 Uhr

Auf Deutsch heißt das nichts anderes, als dass Merkel nach gut zwölf Jahren Erfahrung relativ entspannt darauf setzt, dass noch der geschwätzigste Minister alsbald in Arbeit versinkt. Alle hätten zur Kenntnis genommen, so Merkel über das Pensum: "Da bleibt nicht mehr viel Zeit für anderes." Olaf Scholz, Finanzminister und Vizekanzler, bestätigte diese Einschätzung: "Alle Regierungsmitglieder sind sich einig, dass sie an ihren Taten gemessen werden."

In der gemeinsamen Pressekonferenz mit Merkel beschränkte sich der SPD-Politiker auf kurze Ergänzungen dessen, was die Kanzlerin vortrug, sowie möglichst knappe Antworten auf sonstige Fragen. Die sahara-trockene Art seines Vortrags lässt die durchaus spröde Merkel neben ihm immer mehr wie eine Stimmungskanone erscheinen. Es war wohl auch kein Zufall, dass Merkel berichtete, alle Kabinettsmitglieder seien angesichts der anstehenden Arbeit nicht nur "willig", sondern auch "freudig". Andererseits loben erste Unions-Politiker an Scholz bereits nach den ersten Wochen seine strukturierte Art zu denken und zu führen, die altgedienten Ministern vom früheren Vizekanzler Sigmar Gabriel nicht in Erinnerung geblieben ist.

Allzu viel Harmonie will die Kanzlerin natürlich nicht in Aussicht stellen. Merkel will aber nicht überall gleich Streit sehen, wo die Medien Streit draufschreiben. Immer werde gefordert, die Parteien und ihre Unterschiede sollten erkennbar sein. Und eine Regierung bestehe eben aus unterschiedlichen Persönlichkeiten. Man werde auch künftig Debatten haben: "Wenn das dann öffentlich wird, dann bedeutet das, dass wir nicht alle morgens aufwachen und immer die gleichen Gedanken haben."

Freilich dürften am Mittwochmorgen in Meseberg einige Kabinettsmitglieder beim Weckerläuten denselben Gedanken gehabt haben: "Was? Schon?". Ein harter Kern hatte bis gegen 1.30 Uhr getagt, unter anderem mit Rotwein, wie Merkel berichtete. Dazu gehörten neben ihr auch Scholz, Franziska Giffey, Julia Klöckner, und der Staatssekretär im Bundespräsidialamt, Stephan Steinlein, regelmäßiger Teilnehmer der Kabinettssitzungen und vielleicht ganz froh, mal jenseits des strengen Protokolls im Schloss Bellevue einen draufzumachen. Dabei saßen auch Jens Spahn und Hubertus Heil, die sogar noch länger blieben, aber kein einziger CSUler. Heil und Spahn machten schließlich um halb vier das Licht aus. Dass sie darüber sprachen, wer den anderen in zwölf Jahren bei einer weiteren Klausur bittet, das Buffet zu eröffnen, ist aber nur ein Gerücht.