Regierungsbildung in Italien: Vetos kreuz und quer

Sitzt die Krawatte? Der Chef der rechtspopulistischen Lega, Matteo Salvini, nach den Gesprächen im Quirinals-Palast bei Italiens Staatspräsident.

(Foto: Alessandra Tarantino/AP)

Bei den Regierungsgesprächen in Rom blockieren sich die Parteien gegenseitig. Präsident Mattarella mahnt, über Inhalte statt über Macht zu reden.

Ein Veto ist kein sonderlich probates Mittel für ein fruchtbares Gespräch. Und wenn sich gleich mehrere kreuzen, wie das nun bei den Regierungsgesprächen in Italien der Fall ist, in diesem taktischen Spiel der sogenannten Veti incrociati, dann blockiert das alles. Die erste Runde der Konsultationen im Quirinalspalast, dem Sitz des italienischen Staatspräsidenten, endet mit einem Patt. Noch immer ist rätselhaft, wie sich aus den drei großen politischen Blöcken eine stabile Mehrheit formen ließe: Alleine regieren kann weder die Protestbewegung Cinque Stelle, die bei den Parlamentswahlen 32,5 Prozent der Stimmen gewonnen hat, noch das rechtsbürgerliche Bündnis mit insgesamt 37 Prozent, noch der sozialdemokratische Partito Democratico mit 19 Prozent. So belagern und belauern sie sich gegenseitig auf Distanz. In der kommenden Woche soll es eine zweite Sondierungsrunde geben, damit die einen oder die anderen sich einander nähern können.