Regierungsbildung in Italien:Salvini setzt auf den ganz großen Gewinn

  • Ein Kabinett von Fremdenfeinden und Europaskeptikern wird es in Rom erst einmal doch nicht geben.
  • Präsident Sergio Mattarella hat einen international angesehenen Finanzexperten mit der Bildung einer Regierung beauftragt.
  • Allerdings spricht vieles für Neuwahlen noch in diesem Jahr. Und die Aussichten sind alles andere als verlockend.

Von Oliver Meiler, Rom

So ernst hat man ihn noch nie gesehen. Kein Lächeln umspielte seinen Mund, nicht einmal das obligate Zeremonienlächeln, von dem die Italiener bisher dachten, es sei in sein Gesicht gestanzt. Sergio Mattarella wirkte fahl und bedrückt, als er am Sonntagabend dem Volk erklärte, warum alles für nichts war, dieses ganze Geschacher um eine sogenannte "Regierung des Wandels", drei Monate verschwendete Zeit im Leben der Republik. Er müsse die Italiener und ihre Ersparnisse vor den Plänen der Populisten und vor den Märkten schützen, sagte der Staatschef. Einige Minuten, dann ging er wieder, grußlos, obschon es ein geschichtsträchtiger Auftritt war.

"Re Sergio", nennt ihn nun die Zeitung Il Fatto Quotidiano, die den Cinque Stelle nahesteht. König Sergio. Das ist nicht nett gemeint, es ist eine Anklage. Das Blatt wirft dem Präsidenten vor, er habe seine Kompetenzen überzogen. Nicht wie ein Beschützer, sondern wie ein Herrscher. Wie früher Giorgio Napolitano, sein Vorgänger. Den nannten die Gegner "Re Giorgio". Die Fünf Sterne fordern nun Mattarellas "Impeachment", ein Verfahren also für dessen Amtsenthebung. Der Begriff ist dermaßen ungebräuchlich in Italien, dass die Medien ihr Publikum mit didaktischer Sorgfalt über dessen Sinn unterrichten. Nötig ist das wahrscheinlich nicht. Der Ruf nach einem "Impeachment" wird wohl bald verhallen.

In der Zwischenzeit soll die Entrüstung der einen und anderen ihre wahren Niederlagen und Triumphe übertönen. Es ist nämlich so, dass die Darstellung der verhinderten Regierungskoalition aus Cinque Stelle und Lega eine sehr subjektive Sache ist. So viel lässt sich sagen: Es gibt einen Sieger und eine ganze Menge Verlierer in dieser Partie.

Die Umfragen zeigten Salvini, dass seine Strategie aufgeht

Der Sieger heißt: Matteo Salvini, 45, Chef der rechtsnationalen Lega. Salvini schaffte es, sich ins Zentrum der italienischen Politik zu drängen, obschon seine Partei bei den Parlamentswahlen am 4. März nur 17 Prozent der Stimmen gewonnen hatte. Es gelang ihm eine politisch brillante Operation und, wenn nicht alles täuscht, eine ziemlich zynische obendrein. Aber das ist nun mal Politik. Man muss einen Moment zurückdrehen, um das Manöver einigermaßen zu hinterschauen. Die Lega war bis zu den Wahlen Juniorpartner von Silvio Berlusconis Forza Italia gewesen. Berlusconi belächelte Salvini, er hielt die Radikalisierung und Nationalisierung der alten, einst originell verschrobenen Lega Nord für einen strategischen Fehler - und täuschte sich.

Salvini überholte Berlusconi und war plötzlich Chef der ganzen Rechten. Er spielt seither auf zwei Bühnen gleichzeitig: Er bricht nie ganz mit seinen rechten Bündnispartnern und turtelt parallel mit den Cinque Stelle. Das macht ihn stark, stärker jedenfalls als seine 17 Prozent. Das braucht aber auch unerhört viel Energie, Präsenz allenthalben und das Hirn eines Schachmeisters, der, wie man es von Schauturnieren kennt, von einem Brett zum andern geht.

Luigi Di Maio, der "Capo politico" der Fünf Sterne, hielt Salvinis Absichten wohl für echt. Und da er seine Partei unbedingt an die Macht führen wollte, ging er einen Haufen Kompromisse ein. Er verzichtete auf den Posten des Premierministers, den er sich mit 33 Prozent Stimmenanteil eigentlich verdient gehabt hätte. Er beugte sich Salvini auch in vielen Programmpunkten, die zumindest seinen linken Wählern nicht passten: die überharte Immigrationspolitik der Lega zum Beispiel oder die ultraliberale Flat Tax.

Di Maio sagte sich aber, dass dies für ihn persönlich die einzige und letzte Chance sein würde, um an die Macht zu kommen. Hält die Partei an ihrem Grundsatz fest, dass nach zwei Parlamentsmandaten Schluss ist, dann ist für den erst 31 Jahre alten "Giggino" aus Pomigliano d' Arco bei Neapel schon bald das Ende erreicht. Vielleicht kommt das nun noch eher. Di Maio steht als Amateur da, ausgespielt von Salvini. Im Hintergrund wartet schon Alessandro Di Battista, Star der Partei und Rivale Di Maios. "Dibba", wie sie ihn nennen, wollte eigentlich mit seiner Familie für ein Jahr nach Amerika reisen. Nun aber steht die Zukunft der Sterne auf dem Spiel.

Mittlerweile sind in Italien viele überzeugt, dass Salvini die Regierung mit Di Maio nie gewollt hat. Trotz wochenlanger Arbeit an einem "Regierungsvertrag" ohne bindende Kraft, trotz geopolitischer Affinitäten. Alle paar Tage kamen neue Meinungsumfragen rein, die Salvini zeigten, dass seine Dauerpräsenz auf allen Kanälen funktionierte und seine Beliebtheit wuchs. Neuwahlen, sagten diese Erhebungen, würden ihn nur noch viel stärker machen. Die Geschichte mit dem unbequemen, Euro-feindlichen Wirtschaftsprofessor Paolo Savona war der finale Schachzug, um Wahlen herbeizuführen. Er forderte damit den König, "Re Sergio", frontal heraus. Nichts konnte ihn davon abbringen, auch die beste Gegenofferte nicht.

Die Sozialdemokraten sind unterdessen mit der eigenen Demontage beschäftigt

Mattarella schlug Salvini vor, er möge statt Savona seinen engsten Mitarbeiter, Giancarlo Giorgetti, zum Wirtschafts- und Finanzminister machen. Einen Mann der Lega also, der an der renommierten Mailänder Wirtschaftsuniversität Bocconi studiert hatte und zehn Jahre lang Präsident der parlamentarischen Finanzkommission war. Giorgetti ist beliebt und geschätzt. Auch Di Maio war einverstanden. Doch Salvini wies das Angebot zurück - einmal, zweimal, bis zuletzt. Das ganze angeblich so schöne Regierungsprogramm mit den Cinque Stelle: Er hat es kurzerhand geopfert, wegen eines Namens. Und für die Aussicht auf ein neues Spiel, bald schon.

Natürlich behauptet Salvini nun, Mattarella habe die Demokratie behindert, der lasse sich doch vom Ausland steuern, von den Deutschen und von Brüssel, von den Finanzmärkten und den Banken. Es ist Wahlkampfgeheul. Und wenn der Eindruck nicht trügt, dann bringt ihm dieses Geheul sehr viele Stimmen ein. Salvini schwingt sich hoch zum Anführer der Systemkritiker, zum Chefpopulisten: ein Maß Kritik an der Europäischen Union, eine Menge unhaltbarer Versprechen, eine Dosis Rassismus. Zunächst überholte er damit Berlusconi, nun Di Maio. Und die einzige Opposition, die es noch gäbe, der sozialdemokratische Partito Democratico, ist unterdessen mit der eigenen Demontage beschäftigt.

Verlierer, rund herum, und keine Hoffnung auf Licht. Vielleicht machte Mattarella deshalb ein so finsteres Gesicht.

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