Regierung - Mainz:SPD stellt ihre fünf designierten Minister vor

Deutschland
Malu Dreyer (SPD), Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz. Foto: Andreas Arnold/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

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Mainz (dpa/lrs) - Die zweite Ampel-Koalition in Rheinland-Pfalz unter SPD-Führung steht. Über den Koalitionsvertrag stimmen die drei Parteien am Donnerstagabend getrennt bei Parteitagen ab, und der neue Zuschnitt der Ministerien ist auch schon bekannt. Aber wie sieht das Kabinett aus? SPD-Spitzenkandidatin und Ministerpräsidentin Malu Dreyer sowie der Landesvorsitzende Roger Lewentz stellen heute in Mainz die fünf designierten SPD-Minister vor.

Mit Spannung wird erwartet, wer das neue Ministerium für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung führen wird. Bisher gehören Arbeit und Soziales zum Gesundheitsministerium. An dessen Spitze steht derzeit Sabine Bätzing-Lichtenthäler. Das Gesundheitsministerium bekommt künftig die Wissenschaft dazu. Der aktuelle Wissenschafts- und Kulturminister Konrad Wolf hat bereits angekündigt, er werde dem neuen Kabinett nicht mehr angehören.

Innenminister Lewentz, Finanzministerin Doris Ahnen und Bildungsministerin Stefanie Hubig werden ihre Ministerien voraussichtlich weiter führen.

Die Grünen haben ihre beiden Ministerinnen bereits benannt: Anne Spiegel soll für Umwelt, Klimaschutz, Energie und Mobilität zuständig sein. Katharina Binz wird voraussichtlich das Haus für Familie, Frauen, Kultur und Integration leiten.

Die FDP will ihre designierten Minister offiziell erst Anfang nächster Woche nach den entsprechenden Gremiensitzungen bekannt geben. Es wird aber damit gerechnet, dass die Spitzenkandidatin und bisherige Staatssekretärin Daniela Schmitt das Ministerium für Verkehr, Wirtschaft und Landwirtschaft von Volker Wissing übernimmt. Herbert Mertin wird voraussichtlich Justizminister bleiben.

© dpa-infocom, dpa:210504-99-466893/2

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