Mainz (dpa/lrs) - Für das Partnerland Ruanda ist in Rheinland-Pfalz künftig die Staatskanzlei zuständig - und nicht mehr das Innenministerium. Der neue Innenminister Michael Ebling (SPD) habe auch in seinem Haus einige Zuständigkeiten anders zugeschnitten, teilte Sprecherin Sonja Bräuer am Dienstag in Mainz mit. Die Umsetzung sei im März geplant. Zuvor hatte die „Rheinpfalz“ darüber berichtet.
Die Förderung des Wiederaufbaus nach der Flutkatastrophe und der Kommunalentwicklung werden Bräuer zufolge im Innenministerium in einer Abteilung „Wiederaufbau und Kommunalentwicklung“ zusammengeführt. „Die Unterstützung des Wiederaufbaus wird damit deutlich verstärkt“, sagte Bräuer. „Die Abteilung bekommt mehr Personal und die Gemeinden im Ahrtal können so langfristig von der gesamten Förderkulisse profitieren.“ Die für den Katastrophenschutz zuständige Abteilung werde auch personell verstärkt. Zahlen nannte sie nicht.
Das Referat „Kulturelles Erbe, Weltkulturerbe“ wechsle in die Abteilung „Staatsrecht und Gesetzgebung“, in der auch das Stiftungswesen verankert sei. Bereits am 20. Januar sei zudem eine „Stabsstelle Controlling Großprojekte“ eingereicht worden. Ziel der Veränderungen sei es, die Zusammenarbeit innerhalb des Innenministeriums, aber auch in der Landesregierung, weiter zu verbessern.
Nach 40 Jahren Graswurzelpartnerschaft mit Ruanda werde immer stärker ressortübergreifend gearbeitet, also auch im Bildungs-, Wissenschafts- und Wirtschaftsministerium, erläuterte Bräuer. Mit dem starken wirtschaftlichen Engagement einiger rheinland-pfälzischer Unternehmen in Ruanda gewinne die Partnerschaft zudem neue Themen.
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