Süddeutsche Zeitung

Regierung Macron:Frankreichs Verteidigungsministerin tritt zurück

Sylvie Goulard nutzt den Moment der Regierungsumbildung, um ihren Rückzug bekannt zu geben. Als Grund gibt sie den Verdacht einer Scheinbeschäftigungsaffäre in ihrer Partei MoDem an.

Die französische Verteidigungsministerin Sylvie Goulard tritt nach einem Monat im Amt zurück. Sie habe Präsident Emmanuel Macron gebeten, der neuen Regierung nicht mehr anzugehören, erklärte Goulard. Die Ministerin begründete dies mit einer Scheinbeschäftigungsaffäre, in der ihre Partei MoDem unter Verdacht geraten ist.

Nach Parlamentswahlen ist es in Frankreich üblich, dass die Regierung formell zurücktritt und dann vom Präsidenten neu gebildet wird. Goulard nutzt diesen Moment, um sich zurückzuziehen.

In ihrer Mitteilung schreibt sie einem Bericht der Zeitung Le Monde zufolge: "Für den Fall, dass die MoDem betreffende Vorermittlung dazu führt, dass die Arbeitsbedingungen meiner Mitarbeiter im Europäischen Parlament überprüft werden müssen, möchte ich in der Lage sein, ungehindert meine Ehrlichkeit und die ganze dort geleistete Arbeit unter Beweis zu stellen." Sie verwies zudem darauf, dass Staatschef Macron es zu einem seiner zentralen Ziele gemacht habe, das Vertrauen der Franzosen in die Politik wiederherzustellen.

Es besteht der Verdacht, dass die mit Macron verbündete Zentrumspartei Mitarbeiter von Europaabgeordneten in Wirklichkeit für Parteiaufgaben einsetzte. Die französische Justiz hat Vorermittlungen eingeleitet. Die perfekt Deutsch sprechende 52-Jährige Goulard war zwischen 2001 und 2004 Beraterin des damaligen EU-Kommissionschefs Romano Prodi. 2009 wurde sie ins Europaparlament gewählt.

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