Regierung - Düsseldorf:Kabinett entscheidet über strengere Corona-Vorsorge in NRW

Corona
Armin Laschet (CDU), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen. Foto: Henning Kaiser/dpa/Archivbild (Foto: dpa)

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Düsseldorf (dpa/lnw) - Die Bürger in Nordrhein-Westfalen müssen sich auf weitere Einschränkungen zum Schutz vor dem Coronavirus einstellen. In einer außerordentlichen Sitzung entscheidet das nordrhein-westfälische Kabinett heute über schärfere Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Coronavirus. In einer Video-Schalte soll festgezurrt werden, was die jüngste Bund-Länder-Einigung für das einwohnerreichste Bundesland bedeutet.

Auch in NRW sind die Neuinfektionszahlen in den vergangenen Wochen beständig geklettert und haben sich zuletzt einem neuen Tageshöchstwert genähert. Seit Beginn der Pandemie im März hat das Robert Koch-Institut in NRW bis zum Donnerstag bereits über 84 000 von bundesweit rund 341 000 bestätigten Infektionen registriert. Die weitaus meisten Patienten gelten als genesen. Neben zahlreichen Großstädten im Rheinland und in Westfalen - darunter Düsseldorf, Dortmund und Köln - gilt inzwischen fast das gesamte Ruhrgebiet als Risikogebiet.

Unmittelbar nach der Kabinettssitzung will sich Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) bei einem Corona-Gipfel mit allen Oberbürgermeistern und Landräten austauschen. Bei der Video-Konferenz (13.00 Uhr) sollen die neuen Regeln für NRW und Ergebnisse der Berliner Konferenz vorgestellt werden.

Anschließend (15.00 Uhr) wollen Ministerpräsident Armin Laschet, Gesundheitsminister Karl-Josef Laumann und Kommunalministerin Ina Scharrenbach (alle CDU) die Öffentlichkeit über die Ergebnisse und Maßnahmen unterrichten.

Bund und Länder hatten am Mittwochabend nach mehrstündigem Ringen beschlossen, den alarmierenden Anstieg der Infektionszahlen insbesondere in deutschen Risikoregionen mit weiteren Restriktionen einzudämmen. Vorgesehen sind demnach eine Ausweitung der Maskenpflicht, strengere Kontaktbeschränkungen - sowohl für private Feiern als auch für Veranstaltungen - sowie eine Sperrstunde ab 23 Uhr für die Gastronomie in Kommunen mit 50 oder mehr Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen.

Erst in dieser Woche hatte die Landesregierung bereits einen Erlass mit schärferen Einschränkungen für Städte und Kreise mit vielen Neuinfektionen verfügt. Seitdem dürfen sich etwa in den 50er-Regionen - jenseits von Feiern, für die Sonderregelungen gelten - nur noch maximal fünf Menschen aus verschiedenen Haushalten draußen, zum Bier am Stammtisch oder an einem Tisch im Restaurant treffen.

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